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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rücknahme der im Koalitionsvertrag angekündigten Zuständigkeitsverlagerung zum Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
z.B. durch vergünstigte Stromtarife oder Gewinnbeteiligung für Anwohner und Kommunen sowie Schaffung eines Gütesiegels für Betreiber, die in diesem Sinne die Akzeptanz Erneuerbarer-Energie-Anlagen fördern
Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1918
Einführung eines zentralen digitalen Wasserregisters zur Erfassung von Menge und Entnahmestellen von Grundwasser
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1917
Sicherung der Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen Haushaltseinnahmen ohne die Einführung eines Wasserentnahmeentgelts
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1916
zügige Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fachgespräch mit dem Vorsitzenden der zu konstitutierenden Expertenkommission "Mission Kernfusion"
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1915
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1914
Einrichtung eines Bürgerrats und einer öffentlich tagenden parlamentarischen Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie und zur Versöhnung der Gesellschaft; Lehren und Handlungsempfehlungen für die Zukunft; digitale Publikation von Informationen und Dokumentationsmaterial (Webseite, Social Media)
Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 19/1865
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676
Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/733
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/554
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/543
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