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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24113
Studie; elektrische Isolierung; technische Spezifikationen; Risiken von Havarien; Monitoring von Zwischenfällen; Anzeigepflicht bei Havarie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24153
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24118
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Kohletransportlogistik; Ende des Kohleausstiegs; Auswirkungen der Kohlesanktionen; Aufhebung der CO2-Abgabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23720
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/24152
Prüfung der Alternativen zum Merit-Order-System; Wechsel zum Pay-as-Bid-System; Aufspaltung des Strommarktes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/24401
Abwehrstrategien; Pool an Kommunikationsmitteln; Benennung von Verantwortlichen; monatliche Abstimmungstermine; Funkamateure; persönliche Ansprechstellen; Verbreitung der Kommunikationsmöglichkeiten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/24434
Förderfähigkeit der Holzenergie; Primärbiomasse; Priorisierung der Verstromung; nationalstaatlicher Entscheidungshoheit
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/23526
keine Gestattung von Auslandsgesprächen; Änderung von Art. 35 des Strafvollzugsgesetzes und von Art. 21 des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22389
Verknüpfung der Gewährung von Investitionsfördermitteln mit der Vergütungshöhe von Führungskräften; Streichung der Ausgleichszahlungen für die Schließung von Kliniken; Änderung der Art. 9 und 17 BayKrG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22388
Trennung der Aufsicht und Mängelanordnung von der Beratung stationärer Pflegeeinrichtungen; zügigere Mängelbeseitigung; jährliche unangemeldete Kontrollen; Änderung der Art. 11, 13, 14, 15, neuer Art. 13a PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23316
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23353
Anhörung in den Ausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23218
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23093
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/23221
Anfragen zum Plenum AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.