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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/13308
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/13307
Konzept zur Bekämpfung von Infektionen in Krankenhäusern
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/14359
Wiedereröffnung aller geschlossenen Einrichtungen, Ende der Maskenpflicht und der Kontaktbeschränkungen, Aufklärungskampagne, Teststrategie, Auszahlung der Corona-Hilfen, Entschädigungszahlungen
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/14242
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege bzw. einer zu errichtenden Corona-Kontrollkommission über die zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie getroffenen Maßnahmen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13819
keine Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes in Bezug auf die Durchführung von Wahlen als Briefwahl
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13818
Unzulässigkeit der Zuschaltung; entsprechende Änderung von Art. 47a der Gemeindeordnung, Art. 41a der Landkreisordnung, Art. 38a der Bezirksordnung und Art. 33a des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit
Antrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13665
Erhöhung des Ansatz, Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 684 78
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13663
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13818
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/13819
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/13931
Wiederaufnahme der Ausbildung im Gastgewerbe, im Einzelhandel, im Veranstaltungsgewerbe und in körpernahen Dienstleistungen: Wiedereröffnung von Ausbildungsbetrieben, alternative Schulungsbetriebe, Präsenzunterricht an Berufsschulen, Abschlussprüfungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.