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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Maßnahmen der Staatsregierung zum Aufbau von Forschungskapazitäten; parlamentarischer Verankerung des Monitorings; Bürgerbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; räumliche Gerechtigkeit; Stärkung regionaler Wertschöpfungs- und Ressourcenkreisläufe; staatliche und kommunale Programmefür für energetische Bau- und Sanierungsmaßnahmen; Förderprogramme zur Stärkung der Zusammenarbeit in Tourismunsregionen; sinnvoller intermodaler Freizeitverkehr; regionale Kooperationen; ÖPNV-Förderung; einheitliches Tarifsystem für den ÖPNV
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/1496
Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1117
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/1496
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. im Bereich der Staatinvestitionen; Breitbandausbau; Gewerbesteueraufkommen; ärztlichen Versorgung; Lehrerversorgung; Barrierefreiheit von Bahnhöfen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1117
Anfragen zum Plenum FDP
Antrag SPD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/135
Gründung einer Infrastrukturgesellschaft; Bundesratsinitiative zur Ermöglichung von National Roaming
Dringlichkeitsantrag SPD
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