Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/2324 vom 17.07.2019

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Berichts der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“

u.a. Maßnahmen der Staatsregierung zum Aufbau von Forschungskapazitäten; parlamentarischer Verankerung des Monitorings; Bürgerbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; räumliche Gerechtigkeit; Stärkung regionaler Wertschöpfungs- und Ressourcenkreisläufe; staatliche und kommunale Programmefür für energetische Bau- und Sanierungsmaßnahmen; Förderprogramme zur Stärkung der Zusammenarbeit in Tourismunsregionen; sinnvoller intermodaler Freizeitverkehr; regionale Kooperationen; ÖPNV-Förderung; einheitliches Tarifsystem für den ÖPNV

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/2440 PL vom 05.06.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/1496

Stillgelegte Bahnstrecken aus ihrem Dornröschenschlaf holen - für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2039 PL vom 15.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1117

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Forschung zu Indikatoren für gleichwertige Lebensbedingungen
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020

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Drucksache Nr. 18/2022 BV vom 09.05.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/1496

Stillgelegte Bahnstrecken aus ihrem Dornröschenschlaf holen - für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

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Drucksache Nr. 18/1770 HA vom 09.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1117

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Forschung zu Indikatoren für gleichwertige Lebensbedingungen
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020

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Drucksache Nr. 18/1496 vom 03.04.2019

Antrag SPD

Stillgelegte Bahnstrecken aus ihrem Dornröschenschlaf holen - für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

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Drucksache Nr. 18/1117 vom 20.03.2019

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Forschung zu Indikatoren für gleichwertige Lebensbedingungen
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020

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Drucksache Nr. 18/188 PL vom 23.01.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/135

"Schwarzen Peter" nicht den Kommunen zuschieben. Flächendeckende Mobilfunkversorgung ist Aufgabe des Staates.

Gründung einer Infrastrukturgesellschaft; Bundesratsinitiative zur Ermöglichung von National Roaming

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Drucksache Nr. 18/135 vom 22.01.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

"Schwarzen Peter" nicht den Kommunen zuschieben. Flächendeckende Mobilfunkversorgung ist Aufgabe des Staates.

Gründung einer Infrastrukturgesellschaft; Bundesratsinitiative zur Ermöglichung von National Roaming

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Dokumentenart: Drucksache

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
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