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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag FDP
entsprechende Änderung der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Plan zum Vollzug einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/20032
Erfassung von Patienten mit Hauptdiagnose Covid-19 oder differenzierte Ausweisung einer begleitenden Positivität
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19945
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19899
flächendeckendes Schnelltest-Angebot, flächendeckende Kindertestungen, Nutzung von PoC-Tests, Ausbau von Gurgel-Pooltestmöglichkeiten, Lolli-Tests an Kindertagesstätten und Schulen, Ausbau von Labor- und Testkapazitäten, Teststrategie
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Änderungsantrag AfD
Ausstatten mit Mitteln
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/19897
Schülerförderung; Vermeidung von unangebrachten Leistungserhebungen; Rücksicht auf sozial-emotionale Bedürfnisse
Erhöhen des Ansatz; Sachausstattung; Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/18779
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.