Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 17/62 vom 11.11.2013


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Freiheit, Verantwortung und Vertrauen in einer vernetzten Welt

Bericht in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen über die Abhörtätigkeit von Nachrichtendiensten und Gegenmaßnahmen; Sicherheitskonzept; Maßnahmenkonzept; Datenschutz

Vorgangsmappe

11.11.2013
Initiativdrucksache 17/62 Download PDF

05.12.2013
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/315 Download PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

28.01.2014
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 9 Seite 370-376Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

28.01.2014
Plenum

Beschluss des Plenums 17/476 Download PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

 

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