Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/4013 vom 05.11.2014


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Haushaltsplan 2015/2016; hier: Zivilgesellschaft stärken - Rechtsextremismus bekämpfen (Kap. 10 03 neue TG)

Einfügung einer neuen Titelgruppe "Förderung von zivilgesellschaftlichen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und für Demokratieförderung"; Einfügung und Ausstattung neuer Titel "Kosten von Forschungsarbeiten und Untersuchungen" sowie "Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Verbände und Vereine"

Vorgangsmappe

05.11.2014
Initiativdrucksache 17/4013 Download PDF

11.11.2014
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/4602 Download PDF

Ablehnung

11.12.2014
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 34 Seite 2581-2608Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


11.12.2014
Plenum

Beschluss des Plenums 17/4772 Download PDF

Ablehnung

 

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