Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/13745 vom 20.10.2016


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Haushaltsplan 2017/2018; hier: Gerichte und Staatsanwaltschaften: 100 zusätzliche Planstellen für Justizsekretärinnen und -sekretäre, Aufhebung des kw-Vermerks für die im Nachtragshaushalt 2016 geschaffenen 100 Planstellen für Justizsekretärinnen und -sekretäre und weitere Stellenhebungen im Justizfachwirtebereich (Kap. 04 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans

Vorgangsmappe

20.10.2016
Initiativdrucksache 17/13745 Download PDF

09.11.2016
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/14629 Download PDF

Ablehnung

14.12.2016
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 91 Seite 7902-7919 und Anlage 8Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


14.12.2016
Plenum

Beschluss des Plenums 17/14814 Download PDF

Ablehnung

 

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