Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/20020 vom 16.01.2018


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Nachtragshaushaltsplan 2018; hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung – Stellenschlüssel verbessern und Gewichtungsfaktor für Kinder unter drei Jahren anheben (Kap. 10 07 Tit. 663 89)

Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Kommunen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Vorgangsmappe

16.01.2018
Initiativdrucksache 17/20020 Download PDF

08.02.2018
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/20774 Download PDF

Ablehnung

27.02.2018
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 125 Seite 11215-11256 und Anlage 15Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

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Ablehnung


27.02.2018
Plenum

Beschluss des Plenums 17/20957 Download PDF

Ablehnung

 

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