Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/20035 vom 16.01.2018


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Nachtragshaushaltsplan 2018; hier: Förderprogramm für Geburtshelfer und Geburtshelferinnen (Kap. 14 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels. insbesondere für Zuschüsse zur Gründung von Praxen, zur Förderung des Aufbaus von Wohnheimen, für Zuschüsse für Auszubildende und zur Förderung der Einrichtung hebammengeleiteter Kreißsäle; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 03 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Vorgangsmappe

16.01.2018
Initiativdrucksache 17/20035 Download PDF

08.02.2018
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/20774 Download PDF

Ablehnung

27.02.2018
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 125 Seite 11215-11256 und Anlage 15Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


27.02.2018
Plenum

Beschluss des Plenums 17/20957 Download PDF

Ablehnung

 

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