Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/26748 vom 03.02.2023


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Haushaltsplan 2023; hier: Kommunale Kureinrichtungen (Kap. 07 04 neuer Tit.)

Zuweisung an Bad Neustadt an der Saale zur Entwicklung eines betrieblichen Ge-samtkonzepts für eine wirtschaftliche Weiterführung der bestehenden Kureinrichtungen und der Bäderlandschaft; Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Vorgangsmappe

03.02.2023
Initiativdrucksache 18/26748 Download PDF

14.02.2023
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/27952 Download PDF

Zustimmung

29.03.2023
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 141 Seite 19621-19646Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

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Erledigt-Erklärung


 

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