Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/26833 vom 03.02.2023


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Haushaltsplan 2023; hier: Zuschüsse an Arbeitgeber und Sonstige für die Bereitstellung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und die berufliche Eingliederung behinderter Menschen im Rahmen von Sonderprogrammen (Kap. 10 03 Tit. 683 87)

Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)

Vorgangsmappe

03.02.2023
Initiativdrucksache 18/26833 Download PDF

14.02.2023
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/27957 Download PDF

Ablehnung

29.03.2023
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 141 Seite 19673-19697 , Anlage 8Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


29.03.2023
Plenum

Beschluss des Plenums 18/28211 Download PDF

Ablehnung

 

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