Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/26853 vom 03.02.2023


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Haushaltsplan 2023; hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (Maßnahmen und Einrichtungen der Jugendhilfe) (Kap. 10 07 Tit. 684 74)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung erfolgt aus Kap. 10 07 Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)

Vorgangsmappe

03.02.2023
Initiativdrucksache 18/26853 Download PDF

14.02.2023
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/27957 Download PDF

Ablehnung

29.03.2023
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 141 Seite 19673-19697 , Anlage 8Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


29.03.2023
Plenum

Beschluss des Plenums 18/28211 Download PDF

Ablehnung

 

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