Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/7822 vom 12.05.2020


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Soforthilfeprogramm für Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen

Geltendmachung von Kosten des privaten Lebensunterhalts; keine Bindung der Mittelvergabe an eine Versicherung in der Künstlersozialversicherung; schnelle Antragsbearbeitung, unmittelbare Überweisung; Umsatzrückgang als Leitkriterium

Vorgangsmappe

12.05.2020
Initiativdrucksache 18/7822 Download PDF

13.05.2020
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 47 Seite 5768-5776Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

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Ablehnung


13.05.2020
Plenum

Beschluss des Plenums 18/7889 Download PDF

Ablehnung

 

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