Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/12044 vom 15.12.2020


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Die Alternative zu Söders Lockdown: Risikogruppen schützen, den anderen das Leben ermöglichen.

Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten

Vorgangsmappe

15.12.2020
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 67 Seite 8802-8833Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

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Ablehnung


15.12.2020
Initiativdrucksache 18/12044 Download PDF

15.12.2020
Plenum

Beschluss des Plenums 18/12051 Download PDF

Ablehnung

 

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