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Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/17724 vom 01.09.2021


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Deutschland - aber normal: Corona mit Eigenverantwortung der Bürger begegnen!

Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention

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01.09.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 91 Seite 12406-12454Download PDF

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Ablehnung


01.09.2021
Initiativdrucksache 18/17724 Download PDF

01.09.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/17734 Download PDF

Ablehnung

 

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