Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/6835 vom 27.02.2020


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Nachtragshaushaltsplan 2019/2020; hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (Kap. 10 05 Tit. 684 78)

Erhöhung der Mittel zur Finanzierung einer Schlichtungsstelle zur Wahrnehmung der Rechte Behinderter; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Vorgangsmappe

27.02.2020
Initiativdrucksache 18/6835 Download PDF

17.03.2020
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/6921 Download PDF

Ablehnung

19.03.2020
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 42 Seite 5250-5271 und Anlage 2Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


19.03.2020
Plenum

Beschluss des Plenums 18/6962 Download PDF

Ablehnung

 

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