Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 18/8608 vom 24.06.2020


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Schutz der Geflüchteten in Bayern in Zeiten von COVID-19

Stärkung der Sicherheit: Anerkennung der Systemrelevanz der in der Flüchtlingsunterbringung tätigen Personen, Ermöglichung von Integrationsleistungen, Ermöglichung von Beratung und Unterstützung, Ausbau dezentraler Unterbringungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen für Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf, Gewaltprävention, Bereitstellung von Informationen; weitere Maßnahmen:in Gemeinschaftsunterkünften und Aufnahmeeinrichtungen: Öffnung für Personal nichtstaatlicher Akteure, Ausbau von Internet und WLAN, Sicherheitsvorkehrungen, Reduzierung der Belegungsdichte, Corona-Tests, Unterbringung gefährdeter Personen außerhalb der Unterkünfte; unabhängige Studie

Vorgangsmappe

24.06.2020
Initiativdrucksache 18/8608 Download PDF

24.09.2020
Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/10476 Download PDF

Ablehnung

28.10.2020
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 58 Seite 7486 und Anlage 2Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Ablehnung

28.10.2020
Plenum

Beschluss des Plenums 18/10971 Download PDF

Ablehnung

 

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