Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/12941 vom 01.02.2021


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Haushaltsplan 2021; hier: Gegen Fake-News - Zuschüsse für Veranstaltungen im Medienbereich (Kap. 02 05 Tit. 686 05)

Streichung der Mittel und der Verpflichtungsermächtigung; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bwz. Erhöhung der Tilgung

Vorgangsmappe

01.02.2021
Initiativdrucksache 18/12941 Download PDF

11.02.2021
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/14199 Download PDF

Ablehnung

23.03.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 77 Seite 9941-9985 , Anlage 2Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


23.03.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/14827 Download PDF

Ablehnung

 

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