Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/12972 vom 02.02.2021


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Haushaltsplan 2021; hier: KMU II - Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Betreuung von Existenzgründern und Betriebsübernehmern durch Beratung und Fortbildung sowie Finanzierung gezielter Maßnahmen zur Verbesserung der Gründungsdynamik und des Gründungsklimas (Kap. 07 03 Tit. 683 13)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

Vorgangsmappe

02.02.2021
Initiativdrucksache 18/12972 Download PDF

12.02.2021
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/14202 Download PDF

Ablehnung

24.03.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 78 Seite 10050-10072 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


24.03.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/14832 Download PDF

Ablehnung

 

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