Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/12983 vom 02.02.2021


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Haushaltsplan 2021; hier: Digital IV - Zweckgebundene Zuwendungen zum Ausbau und zur Verbesserung der Finanzierung von Innovations- und Digitalisierungsvorhaben sowie von innovativen Unternehmen (Kap. 07 02 Tit. 891 84)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

Vorgangsmappe

02.02.2021
Initiativdrucksache 18/12983 Download PDF

12.02.2021
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/14202 Download PDF

Ablehnung

24.03.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 78 Seite 10050-10072 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


24.03.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/14832 Download PDF

Ablehnung

 

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