Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 18/16151 vom 07.06.2021


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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen bei Protesten gegen Coronamaßnahmen beobachten und Berichterstattung an den Landtag

Unterstützung der Einrichtung eines Sammelbeobachtungsobjektes; schriftliche Berichte; Schutz von Pressevertretern und von Amts- und Mandatsträgern; Schutz von Polizisten vor einer Coronainfektion

Vorgangsmappe

07.06.2021
Initiativdrucksache 18/16151 Download PDF

13.07.2021
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/17189 Download PDF

Zustimmung

20.07.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 88 Seite 11892 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Zustimmung

20.07.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/17299 Download PDF

Zustimmung

 

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