Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/26482 vom 03.02.2023


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Haushaltsplan 2023; hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds II - Maßnahmen zur Erstorientierung, Wertevermittlung und Sprachförderung für Asylbewerber und sonstige Ausländer, bleibeberechtigte Zuwanderer sowie weitere Integrationsbedürftige (Kap. 03 12 TG 58)

Kürzung der Mittel für Veröffentlichungen und Dokumentation (Tit. 531 58), für die Vergabe von Aufträgen (Tit. 534 58), für die Ausreichung und Verleihung der bayerischen Integrations- und Asylpreise (Tit. 537 58) und für Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Erstorientierung, Wertevermittlung und Sprachförderung sowie spezielle Integrationsangebote für Frauen (Tit. 684 58)

Vorgangsmappe

03.02.2023
Initiativdrucksache 18/26482 Download PDF

16.02.2023
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/27946 Download PDF

Ablehnung

29.03.2023
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 141 Seite 19697-19715 und Anlage 11Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


29.03.2023
Plenum

Beschluss des Plenums 18/28213 Download PDF

Ablehnung

 

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