Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 19/7657 vom 22.07.2025


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Beschleunigung der Investitionen für den Ganztagsausbau in der Grundschule

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zu Ursachen des geringen Mittelabrufs, sowie Anpassungspotential bzgl. folgender Punkte: Unterstützung der Kommunen bzgl. Bauprojekten, Ausstattungsanschaffung sowie Fachexpertise, Anpassung Umsetzungsrichtlinien, Beseitigung der Unsicherheiten bzgl. Erfüllung von Rechtsansprüchen, Vorlage von Konzepten durch die Kommunen, Herabsetzung der Bagatellgrenze, Anpassung der Finanzierungsmodalitätn

Vorgangsmappe

22.07.2025
Initiativdrucksache 19/7657 Download PDF

24.07.2025
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 58 Seite 6813Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Überweisung

30.10.2025
Ausschuss für Bildung und Kultus

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/8760 Download PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

30.10.2025
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/8760 Download PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

13.11.2025
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 63 Seite 7491 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

13.11.2025
Plenum

Beschluss des Plenums 19/8848 Download PDF

Zustimmung in geänderter Fassung

 

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