Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 19/10946 vom 24.02.2026


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Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027; hier: RZWas-Härtefallförderung für die Sanierung der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Kommunen aufstocken und dem Bedarf anpassen (Kap. 13 10 Tit. 883 04)



Vorgangsmappe

24.02.2026
Initiativdrucksache 19/10946 Download PDF

26.03.2026
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/11379 Download PDF

Ablehnung

23.04.2026
Plenum

Beschluss des Plenums 19/11692 Download PDF

Ablehnung

 

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