Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 19/9959 vom 10.02.2026


Download PDF

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern (Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Vorgangsmappe

10.02.2026
Initiativdrucksache 19/9959 Download PDF

12.02.2026
Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Bildung und Kultus

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF



12.02.2026
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF

Zustimmung

12.02.2026
Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/10032 Download PDF

Zustimmung

11.03.2026
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 71 Seite 8761-8784Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Erledigt-Erklärung


Beratung / Ergebnis folgt
Plenum

 

Randspalte

Seitenanfang