Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 19/11442 vom 14.04.2026


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Raus aus der fossilen Kostenfalle: Entlastung schaffen, Abhängigkeiten beenden

Maßnahmen zur Senkung der hohen Energiekosten: befristete Reduktion des Deutschlandtickets einschließlich Kinder‑/Jugend‑/Einkommensrabatte; Tempolimit auf Autobahnen; Mobilitätsgeld bzw. Einmalzahlung für Geringverdiener; Senkung der Stromsteuer auf ein EU‑Minimum; Solarbonus bei hoher PV‑Stromproduktion; kostenloser Energie‑Check für alle Haushalte; Entlastungsprämie für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Vorgangsmappe

14.04.2026
Initiativdrucksache 19/11442 Download PDF

15.04.2026
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 74 Seite 9228-9238Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

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Ablehnung


15.04.2026
Plenum

Beschluss des Plenums 19/11515 Download PDF

Ablehnung

 

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