Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 19/11552 vom 15.04.2026


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Stopp der Wasserstoff-Außenaktivitäten und Sicherung der Versorgung mit Seltenen Erden

Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung aller Programme zur Wasserstofftechnologie; Umwidmung der Mittel zu strategischen Seltene‑Erden‑Partnerschaften; Einführung eines Seltene‑Erden‑Programms; verbindliche Erfolgskriterien (Importmengen, Diversifizierung, Kosten, Versorgungssicherheit); koordinierte Rohstoffaußenpolitik zur Reduktion der Abhängigkeit von China

Vorgangsmappe

15.04.2026
Initiativdrucksache 19/11552 Download PDF

30.04.2026
Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beschlussempfehlung mit Bericht 19/12244 Download PDF

Ablehnung

Beratung / Ergebnis folgt
Plenum

 

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