Wochenvorschau 21. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 16.05.2025 | 11.45 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung(at)bayern.landtag.de.
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Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 20. Mai 2025
12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Bericht des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen beim Freistaat Bayern.
Beratung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | N 501
Beratung von Anträgen und EU-Vorhaben.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Informationsaustausch mit dem Präsidium und Vertretern des Vorstands der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB).
Beratung von Anträgen und Petitionen.
14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Informationen zur technischen Sicherung des Bahnübergangs in Ried durch die Deutsche Bahn AG.
Aussprache zum Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die Verzögerungen bei Ausschreibungen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (Vollzug des Landtagsbeschlusses 19/4204).
Nichtöffentlicher Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die wesentlichen Inhalte von anstehenden Ausschreibungen im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr; hier "München-Prag Übergang" (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 16/10222).
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über den Vorschlag einer Recyclingbaustoffe-Quote im staatlichen Hochbau und bei den Bauvorhaben der staatlichen Wohnungsbaugesellschaften (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 19/4198).
Behandlung von Anträgen, u.a. öffentliche Schwimmbäder erhalten, und Petitionen, u.a. Regeln für die private Parkraumüberwachung, hierzu ist Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC eingeladen.
14.00 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | außer Haus
Informationsbesuch bei der LfA Förderbank Bayern.
Mittwoch, 21. Mai 2025
09.00 Uhr | Kontrollkommission BayernFond | IS 9/1 | nichtöffentlich
Beratungen zum Sachstand.
13.00 Uhr – offen (ca. 22.15 Uhr) 51. Plenarsitzung
1. Erste Lesung
zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher,
Florian Siekmann u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bayerisches Transparenzgesetz
Drs. 19/6377
2. Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit
und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln
beraten werden (siehe Anlage)
3. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
4. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
5. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: AfD/GRU/SPD/CSU/FW
6. Antrag der Abgeordneten Florian Köhler, Oskar Lipp,
Johannes Meier und Fraktion (AfD)
Strategische Rohstoffversorgung für Bayerns Wirtschaft:
Zukunftssicherung mit günstigen Seltenen Erden
Drs. 19/4892, 19/6077 (A)
Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung,
Energie, Medien und Digitalisierung waren
Berichterstatter: Florian Köhler
Mitberichterstatter: Dr. Stefan Ebner
7. Antrag der Abgeordneten Florian Köhler, Oskar Lipp,
Johannes Meier und Fraktion (AfD)
Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks
Isar II sicherstellen
Drs. 19/4893, 19/6078 (A)
Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung,
Energie, Medien und Digitalisierung waren
Berichterstatter: Florian Köhler
Mitberichterstatter: Steffen Vogel
8. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
Nein zum Preisschock auf Sprit und Heizen:
CO2-Abgabe abschaffen!
Drs. 19/5004, 19/6090 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter: Oskar Lipp
Mitberichterstatter: Leo Dietz
9. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze,
Johannes Becher, Andreas Birzele u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Digitale Ausgabe von Parkausweisen für Handwerkerinnen
und Handwerker, Handelsvertretungen und
Soziale Dienste ermöglichen
Drs. 19/5087, 19/6098 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatter: Jürgen Mistol
Mitberichterstatter: Jürgen Eberwein
10. Antrag der Abgeordneten Horst Arnold,
Christiane Feichtmeier, Volkmar Halbleib u.a. SPD
Keine Abwälzung von Polizeikosten bei Sport-
und Kulturveranstaltungen!
Drs. 19/4674, 19/6160 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatterin: Christiane Feichtmeier
Mitberichterstatter: Alfred Grob
11. Antrag der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr,
Nicole Bäumler, Doris Rauscher u.a. SPD
Sprachstandstests korrekt umsetzen und
Lehrkräfte angemessen entlohnen
Drs. 19/5019, 19/6072 (E)
12. Antrag der Abgeordneten Ruth Müller, Florian von Brunn,
Sabine Gross u.a. SPD
Biss in die Zukunft: Kostenloses Obst und Gemüse
für alle Kinder in Bayern!
Drs. 19/5131, 19/6059 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus waren
Berichterstatterin: Ruth Müller
Mitberichterstatter: Sascha Schnürer
Donnerstag, 22. Mai 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1
Bericht des stellv. Vorstandsvorsitzenden der LfA Förderbank Bayern, Hans Peter Göttler, über die strategische Weiterentwicklung der LfA Förderbank Bayern.
Beratung von Anträgen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2 | Livestream
Bericht der Staatsministerin für Unterricht und Kultus Anna Stolz zu aktuellen bildungspolitischen Themen.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | N 401
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401
Beratung des Gesetzentwurfs zum Bayerischen Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG (19/5953).
14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Bericht der Staatsregierung zum Thema "Bürokratieabbau und Ehrenamt" (Themenkomplex Nr. 10).
Beratungen zum Thema "Bürokratieabbau und Ehrenamt" (Themenkomplex Nr. 10).
Beratung der Handlungsempfehlungen zum Thema "Datennutzung und Potenziale neuer Technologien" (Themenkomplex Nr. 4).
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Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
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