Wochenvorschau 49. Kalenderwoche

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Dienstag, 2. Dezember 2025

 

12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Bericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Umsetzung des Bayerischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern.
Beratung von Petitionen.
 

12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | N 501 | Livestream zum Informationsgespräch
Informationsgespräch mit dem Außenminister der Republik Litauen, S.E. Kęstutis Budrys.
Beratung von Anträgen und EU-Vorhaben.
 

13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Beratung von Anträgen, Petitionen.
 

14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Informationen zur technischen Sicherung des Bahnübergangs in Ried durch die Deutsche Bahn AG. 
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die wesentlichen Inhalte von anstehenden Ausschreibungen im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr; hier "Dieselnetz Allgäu Übergang“, Drs. 16/10222.
Bericht des Staatministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zur Vergabe der Mittel für den sozialen Wohnungsbau, Drs. 19/6773. 
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zur Entwicklung einer Umbauordnung, Drs. 19/6771.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
 

14.00 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal | Livestream
Sachverständigenanhörung zur “Novellierung des Wassergesetzes der Staatsregierung”.
 

17.00 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal 
Federführung Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften, Drs. 19/8947, nebst Änderungsanträgen.

 

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Mittwoch, 3. Dezember 2025

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal
Bericht des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration über Investitionen und Risiken von US-Investments der Bayerischen Versorgungskammer, Drs. 19/3974 (nichtöffentlich).
Behandlung von Hochbauangelegenheiten.
Beratung eines Gesetzentwurfes mit Änderungsanträgen, eines Antrags, von Petitionen und Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich).
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | N 401
Bericht des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Thema „EU-Weidepflicht für Biobetriebe - Druck rausnehmen, Übergangsfristen verlängern“, Dr. 19/6171.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | N 501
Beratung einer EU-Angelegenheit sowie von Anträgen und Petitionen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1
Beratung von Petitionen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Anträgen und Petitionen.

 

14.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen  | N 501
Beratung von EU-Vorhaben

 

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Donnerstag, 4. Dezember 2025

 

09.00 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2 | Livestream zum Bericht der Staatsministerin
Aufruf 09.00 Uhr: Federführende Beratung des Antrags der Fraktionen CSU, FREIE WÄHLER, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen”, Drs. 19/9048.
Hierzu eingeladen:
Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern K.d.ö.R.

Anschließend: Bericht der Staatsministerin für Unterricht und Kultus, Frau Anna Stolz, zu aktuellen bildungspolitischen Themen. 

Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus betreffend „Kinder vor sexualisierter Gewalt im Kontext Schule schützen: Schulen als Schutz - und Entwicklungsraum besser nutzen“ und zum aktuellen Stand der Umsetzung von schulischen Schutzkonzepten zur Vorbeugung und Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt.
Beratung von Petitionen.

09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Beratung von Anträgen und Petitionen; diverse Endberatungen von Gesetzen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Konferenzsaal | Livestream zum Bericht
Bericht des Staatsministers für Wirtschaft,  Landesentwicklung und Energie Hubert Aiwanger über die Lage der mittelständischen Unternehmen sowie der Freien Berufe in Bayern (Mittelstandsbericht 2025).
Beratung eines Gesetzentwurfs, von Anträgen und Petitionen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Saal 1 
Bericht des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur 16. UN-Weltnaturkonferenz.
Beratung von Gesetzentwürfen, Anträgen und Petitionen.
 

09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401
Informationsgespräch mit der Evangelischen Jugend in Bayern.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
 

11.30 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Konferenzsaal | Livestream
Anhörung von Sachverständigen zum Vierten Modernisierungsgesetz Bayern: Änderungen Landesplanungsgesetz“.
 

14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Bericht der Staatsregierung zum Themenkomplex Nr. 13 "Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen".
 

14.00 Uhr | Kinderkommission | S 401
Informationsgespräche zum Thema Partizipation junger Menschen.

 

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