Wochenvorschau 12. Kalenderwoche

 

Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 15.03.2024 | 12.45 Uhr

Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.


Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).

Anmeldung unter akkreditierung@bayern.landtag.de.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!


Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
 


Dienstag, 19. März 2024


08.30 Uhr | Unterausschuss Zukunft Stammstrecke | S 401
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die Entwicklung und aktuellen Sachstand des Baus der 2. S-Bahn-Stammstrecke München.

 

12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | N 501
Bericht der Staatskanzlei zu den entwicklungspolitischen Aktivitäten der Staatsregierung 2022 mit Ausblick auf 2023.
Bericht der Landtagsverwaltung zum Engagement des Bayerischen Landtags in der Entwicklungszusammenarbeit.
Behandlung von EU-Vorhaben.

 

13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Konferenzsaal | Livestream
Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes, Drs. 19/146.

 

14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Informationen zum Thema "Fahrpersonalmangel in Verkehrsunternehmen: eine zunehmende Gefahr für die Sicherstellung von ÖPNV und Schülerverkehr in Bayern" durch Burkhard Hüttl, VDV Bayern, und Stephan Rabl, Geschäftsführer des Landesverbands Bayerischer Omnibusunternehmen e.V.
Beratung von Anträgen und Petitionen.

 

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Mittwoch, 20. März 2024

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Konferenzsaal | Livestream zu TOP Kulturfonds
Beschlussfassung über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds 2024 nach der Vorstellung des Kulturfonds 2024 durch den Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 13/9285).
Sperrfrist für Berichterstattung zum Kulturfonds bis zur Beschlussfassung im Haushaltsausschuss!
Beratung
von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1
Bericht des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration über die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik des Freistaats Bayern für das Jahr 2023.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | N 401
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | N 501 | Livestream zu TOP Kulturfonds
Information über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds 2024 durch den Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 13/9285).
Sperrfrist zur Berichterstattung bis zur Beschlussfassung im Haushaltsausschuss!
Behandlung
von Anträgen und Petitionen.

 

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Donnerstag, 21. März 2024

 

09.00 Uhr – 18.00 Uhr              14. Plenarsitzung

 

1.    Aktuelle Stunde                                                                                                      
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER

2.    Erste Lesungen                                                                                                       
a)    zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Drs. 19/665
b)    zum Gesetzentwurf der Abgeordneten                                                             
Klaus Holetschek, Ilse Aigner, Michael Hofmann u.a.
und Fraktion (CSU),
Florian Streibl, Felix Locke, Tobias Beck u.a.
und Fraktion (FREIE WÄHLER),
Katharina Schulze, Johannes Becher, Jürgen Mistol u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),
Florian von Brunn, Dr. Simone Strohmayr,
Volkmar Halbleib u.a. und Fraktion (SPD)
zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Drs. 19/676

3.    Wahl einer Vizepräsidentin oder eines                                                                
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

4.    Beratung                                                                                                                  
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: AfD/GRÜ/SPD/CSU/FW

 

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Livestreaming Ausschusssitzungen

Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.

Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.

Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.

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