Corona-Fragestunde im Plenum

In der Corona-Fragestunde waren in dieser Woche vor allem Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) gefragt. Die Abgeordneten wollten von ihnen unter anderem Auskünfte zum Impffortschritt, zu den Korruptionsvorwürfen bei der Beschaffung von Schutzausrüstung und zur weiteren Öffnung der Schulen.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Impffortschritt in Bayern als gut bezeichnet. Seit Beginn der Kampagne Ende Dezember 2020 seien mehr als 1,14 Millionen Dosen verimpft worden. Damit liege der Freistaat aktuell auf Platz zwei in Deutschland, sagte Holetschek auf Anfrage des CSU-Abgeordneten Alfons Brandl. Für das zweite Quartal seien rund zehn Millionen weitere Impfdosen der bislang drei zugelassenen Hersteller angekündigt. Zudem sei voraussichtlich ab April auch das Vakzin des US-Herstellers Johnson&Johnson verfügbar. Außerdem prüfe die Europäische Medizin-Agentur EMA die Zulassung des russischen Impfstoffs "Sputnik V".

Es gehe jetzt darum, die Impfgeschwindigkeit weiter zu erhöhen. Dazu sollen laut Holetschek die Kapazitäten in den kommunalen Impfzentren ausgebaut und die Hausärzte in die Impfkampagne eingebunden werden. Auf Anfrage von Christina Haubrich (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) erklärte der Minister, dass im Freistaat die Gabe des zunächst mit Zurückhaltung aufgenommenen Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca "sehr gut" laufe. Erfreulich sei, dass er nun auch für die Altersgruppe der über 65-Jährigen zugelassen werde. Im Einsatz sei er auch bei der in dieser Woche gestarteten Impfaktion für Polizei- und Lehrkräfte.

Von Stefan Löw (AfD) befragt, ob wegen des Impffortschritts und der sinkenden Zahl an Corona-Toten mit der baldigen Aufhebung aller Corona-Einschränkungen zu rechnen sei, äußerte sich Holetschek zurückhaltend. "Wir werden noch längerfristig Schutzmaßnahmen brauchen", betonte er. Grund dafür sei, dass die Zahl der Infektionen weiterhin auf niedrigem Niveau gehalten werden müsse, da viele Erkrankte auch nach ihrer Genesung unter Spätfolgen litten. Derartige Fälle müssten so weit wie möglich verhindert werden. Löws Fraktionskollege Christian Klingen wollte wissen, warum es einen Zwang zum Tragen von FFP2-Masken gebe, wo diese doch laut einem Zeitungsbericht mit Schadstoffen und Mikrofasern belastet seien. Diese Information wies Holetschek als nicht zutreffend zurück.

Holetschek verspricht Aufklärung der Fragen zur Masken-Beschaffung

Nach den Korruptionsvorwürfen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein in Zusammenhang mit der staatlichen Beschaffung von Corona-Schutzausrüstung fragte Florian von Brunn (SPD) nach bayerischen Bezügen. Offenbar seien vor einem Jahr Masken mit CSU-Protektion überteuert eingekauft worden, meinte von Brunn. Dazu erklärte Holetschek, dass die Beschaffung zu Beginn der ersten Corona-Welle unter den besonders schwierigen Bedingungen eines zusammengebrochenen Marktes stattgefunden habe. Sein Ministerium unterstütze die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in dieser Frage. Der Sachverhalt müsse "transparent aufgeklärt" werden. Gegenwärtig gelte die Unschuldsvermutung.

Fragen zu Schulöffnungen und Corona-Schnelltests für Lehrkräfte

Nach den Plänen für weitere Schulöffnungen erkundigte sich Kerstin Radler (FREIE WÄHLER). Ihr antwortete Kultusminister Michael Piazolo (FREIE WÄHLER), dass ab dem 15. März die Schüler aller Jahrgangsstufen zurück an die Schulen dürften. Ausgenommen seien die in Hotspots mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 je 100.000 Einwohner. Dort bleibe es beim Distanzunterricht. In Regionen mit einer Inzidenz unter 50 gebe es regulären Präsenzunterricht für alle mit Maske und Hygienekonzept, bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 Wechselunterricht in geteilten Klassen. Diese Festlegung gelte jeweils für eine Schulwoche, auch wenn sich der Inzidenzwert im Laufe der jeweiligen Woche ändere, erläuterte Piazolo.

Auf Anfrage von Julika Sandt (FDP) betonte Piazolo, dass die Notbetreuung an Schulen in möglichst homogenen Gruppen stattzufinden habe. Dass Gruppen "wild gemischt" würden, wie Sandt das von der Schule ihrer Tochter berichtet hatte, sei vom Ministerium so nicht gedacht gewesen, auch wenn es in der Organisation eine gewisse Flexibilität für die Schulen gebe. Zu den geplanten Corona-Schnelltests an Schulen erklärte Piazolo auf Nachfrage Sandts, dass sich Lehrkräfte künftig zweimal wöchentlich und Schüler über 15 Jahre einmal wöchentlich testen könnten. Entsprechende Kapazitäten würden den Schulen in den kommenden Wochen zur Verfügung gestellt. Ob es auch sinnvoll sei, jüngeren Schülern ein Testangebot zu machen, sei wissenschaftlich noch nicht geklärt.

/Jürgen Umlauft