Versöhnliche Worte zu Weihnachten

Donnerstag, 15. Dezember 2016

Nachdem man sich zuletzt viel gesehen hatte im Plenarsaal zu Dauerdebatten über das Integrationsgesetz oder mehrtägigen Haushaltsberatungen, wird man sich jetzt im Verzicht üben müssen: Das Parlament verabschiedet sich in die Weihnachtspause. Die nächste Plenarsitzung findet erst wieder im Januar statt. Zwischenzeitlich wird man eher bei Weihnachtsgans und Silvester-Fondue sitzen und Zeit mit den Familien verbringen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm riet den Abgeordneten in ihrem traditionellen Schlusswort vor Weihnachten möglichst viel Zeit zu verschenken. Zeit sei für sie das kostbarste Geschenk, von dem wir alle nicht genug bekommen könnten.

Sie bedankte sich in ihrem Schlusswort außerdem bei allen für die gute Zusammenarbeit rund um das politische Geschehen im Landtag. Die Arbeit im Bayerischen Landtag sei fast wie bei einem Orchester: Die verschiedenen Instrumente spielten jedes für sich eine gleichermaßen wichtige Stimme. Im Zusammenspiel klinge das hervorragend.

In die Dankesworte stimmten auch Ministerpräsident Horst Seehofer und Natascha Kohnen (SPD) für die Oppositionsparteien ein. „Vielen Dank an alle für die Unterstützung und das Vertrauen in die Staatsregierung und der Opposition für ihre Kritik“, sagte Horst Seehofer. Bei allem Streit habe man auch 2016 wieder großartiges für den Freistaat Bayern geleistet. Natascha Kohnen erinnerte an die langen und teils meinungsstark geführten Debatten der letzten Wochen und warb dafür, die Debattenkultur zu pflegen – „Köpfe heiß reden, aber nicht einschlagen“, sagte sie.

Beide richteten in ihren Schlussworten ihre Blicke zurück auf das Jahr 2016, das von schweren Schicksalsschlägen geprägt war. Seehofer nannte das Zugunglück in Bad Aibling, das Hochwasser in Simbach, den Amoklauf in München und Kapitalverbrechen in Würzburg und Ansbach. Natascha Kohnen fragte sich angesichts der zu beobachtenden Veränderungen in der globalisierte Welt, ob die Zukunft noch der Demokratie gehöre. Jeden Tag müsse man für die Demokratie kämpfen und immer einen Pluralismus an Meinungen und Positionen zulassen, so ihre Empfehlung für das Jahr 2017 und darüber hinaus.

Horst Seehofer wünschte sich für 2017 zunächst einmal, dass man verschont bleibe vor neuerlichen Schicksalsschlägen und in Anlehnung an Max Weber nannte er drei Qualitäten, die ein Politiker mitbringen solle: Leidenschaft, Verantwortungsbewusstsein und Augenmaß – ein guter Vorsatz auch für das nächste Jahr./ if