Ausschuss für Gesundheit und Pflege: Patientenbeauftragter Hermann Imhof zieht Zwischenbilanz

Dienstag, 16. Februar 2016

Welche Leistungen übernimmt meine Krankenkasse? Wieviel muss ich für ein bestimmtes Heil- oder Hilfsmittel zuzahlen? Was kann ich tun bei einem Verdacht auf fehlerhafte, medizinische Behandlung? Oder: Wer hilft mir weiter, wenn ich eine häusliche oder stationäre Pflege – zum Beispiel für die Eltern – organisieren muss? Für Patienten und deren Angehörige ist es oft nicht leicht, sich im komplexen Gesundheitssystem zurechtzufinden. Seit 2010 gibt es deshalb auf Landesebene den Patienten- und Pflegebeauftragten der Staatsregierung. Er berät und informiert, und er gibt Bürgerinnen und Bürgern bei Themen rund um Gesundheit und Pflege auch eine politische Stimme. Zum 1. Februar 2014 hat das Amt der Abgeordnete Hermann Imhof (CSU) übernommen, der im Landtag dazu nun eine Zwischenbilanz vorlegte.

Im Durchschnitt 80 Anfragen pro Monat erreichen den Patienten- und Pflegebeauftragten der Staatsregierung – das geht aus dessen Tätigkeitsbericht hervor, den Hermann Imhof im Ausschuss für Gesundheit und Pflege gab. In manchen Fällen, so Imhof, würden sich auch sehr verzweifelte oder überforderte Bürgerinnen und Bürger, die bereits lange Odysseen hinter sich haben, mit ihren Anliegen an die im Gesundheitsministerium in München angesiedelte Geschäftsstelle wenden.

Jedes Anliegen wird individuell bearbeitet und beantwortet

Die zentrale Anlaufstelle ist personell, neben ihrem Leiter, mit viereinhalb Stellen – darunter auch ein Jurist und eine Ärztin – ausgestattet und kann, wie Imhof ausführte, 91 Prozent der Fälle durch eine schriftliche Stellungnahmen oder telefonische Beratung abschließend bearbeiten. In etwa neun Prozent der Fälle, so der Patientenbeauftragte, müßten zur Klärung der Sachlage zusätzlich auch andere staatliche Stellen, zum Beispiel das Justizministerium oder die Behindertenbeauftragte der Staatsregierung, mit eingeschaltet werden. Aber auch bei sehr komplexen Themen dauere die Bearbeitung eines Falls kaum länger als 14 Tage. In allen Fällen, betonte Imhof, würde nach individuellen und persönlichen Lösungen gesucht.

Einen großen Vorteil sieht der Patientenbeauftragte darin, dass er zwar täglich mit den Ministerien im Dialog steht, zugleich in seiner Funktion aber unabhängig ist: „Ich bin keinem Kabinett unterstellt“, hob Imhof hervor. Deshalb könne der Patientenbeauftragte auch mal „den Finger in die Wunde legen“, wenn es darum geht, Patientenrechte zu stärken und die Beratungsstrukturen – etwa den Ausbau von Pflegestützpunkten – im Land weiter voran zu bringen.