Haushaltsausschuss in St. Petersburg und Moskau

Mittwoch, 28.06.2017

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen befindet sich auf einer Informationsreise in Moskau und St. Petersburg. Das Ziel der Reise ist eine Aufrechterhaltung und Neu-Intensivierung des politischen Dialogs und des parlamentarischen Austauschs mit Russland in Zeiten von internationalen Spannungen und wirtschaftlichen Sanktionen.

Zwischen dem Bayerischen Landtag und der Moskauer Gebietsduma sowie der Stadtduma besteht eine zehnjährige Partnerschaft, die im Zuge der Reise gepflegt werden soll. Dabei ist der Ausschuss besonders interessiert an einem Austausch mit der Moskauer Gebietsduma über die Grundlagen und Ziele ihrer Finanzpolitik und an Fachgesprächen mit der Moskauer Stadtduma zu verschiedenen Haushaltsthemen.
In St. Petersburg werden die Ausschussmitglieder ebenfalls mit Vertretern der Stadtduma zusammentreffen und sich Informationen über die Aufstellung und den Vollzug des regionalen Haushalts einholen. Weitere Programmpunkte stellen Treffen mit deutschen Unternehmen – Siemens und Knauf – vor Ort und grenzüberschreitende Kooperationen dar. /ap