Landtagspräsidentin Stamm dankt den Mitgliedern des Haushaltsausschusses
Dienstag, 13. Juni 2018
Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat die 200. Sitzung des Haushaltsausschusses dieser Wahlperiode zum Anlass genommen und im Rahmen einer Rede vor dem Ausschuss für die fraktionsübergreifend gute und kollegiale Arbeit gedankt.
„Der Haushaltsausschuss liefert ein Musterbeispiel für fraktionsübergreifende Zusammenarbeit“, lobte Stamm. „Wir haben wirklich Vieles gemeinsam bewegt, was unserem Haus zugutekommt - die laufende große Kellersanierung etwa. Der erste Bauabschnitt, die Sanierung des Gastronomiekellers, ist mittlerweile auf der Zielgeraden. Damit werden wir wohl noch vor der Wahl fertig. Sie haben ja schon in den vergangenen 199 Sitzungen wirklich sehr viel Verständnis gezeigt und mit uns an einem Strang gezogen - über die Fraktionsgrenzen hinweg, wie ich betonen möchte. Und das lag bestimmt nicht nur daran, dass unter anderem die Sitzungssäle saniert, also die eigenen Arbeitsbedingungen verbessert worden sind. Sie haben auch bei unserem Kinderhaus mitgespielt. Das ist mir, wie Sie wissen, wirklich ganz, ganz wichtig. Manchmal kommt es mir tatsächlich so vor, als ob es im Landtag wieder mehr Kinder geben würde, seit wir unser Kinderhaus haben.
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Winter, hob hervor, dass er und viele andere das Gremium als „Premiumausschuss“ des Landtags sehen. Das hohe Pensum werde sachorientiert und zielgerichtet bewältigt, sagte Winter dankend an die Vertreter aller Fraktionen gerichtet: „In den vergangenen 199 Sitzungen wurde die Vorarbeit für fünf Haushaltsgesetze geleistet, davon für zwei Doppelhaushalte und drei Nachtragshaushalte. Den vierten Nachtragshaushalt berät der Ausschuss derzeit. Dabei konnte insgesamt bislang für die Haushaltsjahre 2014 – 2018 ein Haushaltsvolumen von 276,77 Mrd. Euro beschlossen werden. Ein Haushälter hat von Natur aus eine Affinität zu Zahlen. Und ich darf mit Stolz darauf hinweisen, dass in diesem Ausschuss bis-lang 3.627 Drucksacken behandelt wurden! Davon betrafen über 2.000 Drucksachen den Haushalt bzw. Nachtragshaushalt. Ein Drittel aller Gesetzentwürfe, Abkommen bzw. Staatsverträge hat dieser Ausschuss mitberaten. Mit 340 Baumaßnahmen im Rahmen von Hochbauvorlagen haben wir uns befasst, neben zahlreichen Berichten der Staatsregierung und des Obersten Rechnungshofes, noch mehr Grundstücksangelegenheiten und und und. Dieses Pensum lässt sich nur schaffen, wenn man sachorientiert und zielgerichtet die Themen abarbeitet. Darum haben wir uns in diesem Ausschuss immer bemüht.“
Der stellvertretende Vorsitzende Harald Güller dankte seinerseits ebenso für das kollegiale und faire Miteinander im Gremium und hob die Arbeitsleistung des Ausschusses hervor. Der Sitzung schloss sich eine kurze Ortsbesichtigung im Kellerbereich des Landtags an, in dem die technische Generalsanierung des Hauses gerade in vollem Gange ist. /ap
