Erste Sitzung des Untersuchungsausschusses Zukunftsmuseum
Namensgebung und mehrere Beweisbeschlüsse
MÜNCHEN. Der dritte Untersuchungsausschuss in der laufenden Wahlperiode hat sich bei seiner ersten Sitzung den Namen „Zukunftsmuseum“ gegeben und mehrere Beschlüsse getroffen. Die Mitglieder wollen bis zur Wahl im Oktober mögliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg untersuchen.
In einem ersten Beweisbeschluss zieht der Untersuchungsausschuss „Zukunftsmuseum“ Akten der betroffenen Häuser der Staatsregierung bei und hat den Termin zur Vorlage auf den 01. Februar 2023 festgesetzt. Zudem beschloss der Ausschuss, dass Ersuchen um Aktenvorlage binnen drei Wochen an das Deutsche Museum, die Stadt Nürnberg und die alpha-Unternehmensgruppe ergehen.
Am 30. Januar 2023 wird der Untersuchungsausschuss einen Ortstermin zur Besichtigung der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg durchführen. Die nächste Sitzung zur Beratung weiterer Schritte zur Beweiserhebung ist für den 9. Februar 2022 vorgesehen.
Bereits am 14. Dezember 2022 war die Einsetzung der Untersuchungsausschüsse in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags beschlossen worden. Zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Zukunftsmuseum“ wurde Josef Schmid (CSU) bestimmt, zu seinem Stellvertreter Ferdinand Mang (AfD).
/PR