I. Vizepräsident Reiß vertritt den Bayerischen Landtag in Brüssel
Ständiger Ausschuss und Plenartagung der CALRE
02. Juli 2025
BRÜSSEL. Der I. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Tobias Reiß, leitet künftig die Arbeitsgruppe „Zukunft und Reformen der CALRE“. Das beschloss die Versammlung der regionalen gesetzgebenden Parlamente Europas - kurz CALRE - vergangene Woche in Brüssel. Ziel der 1997 in Oviedo gegründeten Konferenz der Europäischen Regionalparlamente ist es, sich gemeinsam für eine Stärkung der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU einzusetzen und die Verbindungen zwischen den regionalen gesetzgebenden Parlamenten zu vertiefen. Jedes Jahr führt ein anderes Parlament den Vorsitz in der CALRE. Im Jahr 2025 ist es das Parlament der Kanarischen Inseln.
Astrid Pérez, Vorsitzende der CALRE und Präsidentin des Parlaments der Kanarischen Inseln, leitete am Mittwoch in Brüssel die Plenarsitzung der Versammlung sowie den Ständigen Ausschuss der CALRE. Dabei wurde eine Erklärung verabschiedet, welche Forderungen der Regionalparlamente für den nächsten EU-Haushalt 2028–2034 enthält.
Vizepräsident Tobias Reiß hat stellvertretend für die deutschen Landesparlamente an der Sitzung teilgenommen und wird künftig den Vorsitz der Arbeitsgruppe „Zukunft und Reformen der CALRE“ übernehmen. Reiß: „Ich freue mich sehr, den Vorsitz der Arbeitsgruppe Zukunft und Reformen der CALRE übernehmen zu dürfen. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, die CALRE als starke Stimme der regionalen Parlamente in Europa weiter zu stärken und gemeinsam konkrete Reformen voranzutreiben. Nur so können wir die Interessen der Regionen gegenüber der Europäischen Union noch wirkungsvoller vertreten. Dabei wollen wir die Zusammenarbeit der Mitgliedsparlamente intensivieren und die Sichtbarkeit der CALRE innerhalb der EU-Institutionen nachhaltig erhöhen.“
CALRE ist eine Organisation, die 69 Regionalparlamente aus acht europäischen Staaten vereinigt. Mitglieder sind unter anderem die Parlamente der Autonomen Gemeinschaften Spaniens, die Versammlungen und regionalen Räte der italienischen Regionen, die Parlamente der belgischen Gemeinschaften und Regionen, der deutschen und österreichischen Bundesländer, die Versammlungen der portugiesischen autonomen Regionen Azoren und Madeira sowie das Parlament der finnischen autonomen Provinz Åland.
/SM