Landtagsdelegation reist mit Wohlfahrtsverbänden in die Ukraine – Landtagspräsidentin Barbara Stamm: „Wir wollen ausloten, wie wir den Menschen vor Ort helfen können“
Sonntag, 1. November 2015
MÜNCHEN. Eine Delegation des Bayerischen Landtags mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm an der Spitze reist am heutigen Sonntag, 1. November, bis Donnerstag, 5. November, in die Ukraine. Ziele sind die Hauptstadt Kiew und die ostukrainische Stadt Charkiw. Intention der Reise ist, sich ein Bild von der Lage in der Ukraine und vom dortigen Konflikt zu machen, der in der Öffentlichkeit schon nicht mehr präsent zu sein scheint. Ausgangspunkt waren politische Gespräche mit dem Ukrainischen Botschafter im Landtag im Frühjahr und ersten Hilfsaktionen durch das Bayerische Rote Kreuz für Waisenkinder aus der Ukraine.
Weitere Teilnehmer der Delegation sind Vizepräsident Peter Meyer, die Präsidiumsmitglieder Hans Herold, Agrarausschussvorsitzende Angelika Schorer, Reserl Sem und Ausschussvorsitzende Sylvia Stierstorfer. Darüber hinaus reisen die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Margarete Bause, die Ausschussvorsitzenden Dr. Franz Rieger (Europa) und Peter Winter (Haushalt) sowie Haushaltsausschussmitglied Harald Güller und die stellvertretende Vorsitzende der Kinderkommission, Doris Rauscher, mit.
Teil der Delegation sind auch Vertreter von Wohlfahrtsverbänden, nämlich Thomas Bihler, Vorsitzender des Flughafenvereins München, Prof. Dr. Thomas Beyer, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Bayern, Brigitte Meyer, Vizepräsidentin des Bayerischen Roten Kreuzes und Prälat Bernhard Piendl, Direktor des Landes-Caritasverbands Bayern. Von Seiten der Wohlfahrtsverbände sind bereits einige soziale Projekte mit der Ukraine initiiert worden.
In Kiew werden mit dem Ukrainischen Parlament engere Kontakte geknüpft. Die Abgeordneten treffen den Parlamentspräsidenten Volodymyr Borysovych Groysman und Vorsitzende der im Parlament vertretenen Fraktionen. Daneben stehen unter anderem Besuche an der Taras-Schevtschenko-Universität, im Außen-, Agrar-, Gesundheits- und Sozialministerium auf dem Programm und Treffen mit den dortigen zuständigen Ministern. Weiterhin besucht die Delegation ein Kinderkrankenhaus und macht sich dort ein Bild von der Lage vor Ort.
In Charkiw stehen Treffen mit dem Präsidenten der Gebietsverwaltung und dem Vorsitzenden der Gebietsversammlung auf dem Programm. Ein wichtiger Termin wird auch der Besuch einer Siedlung für Binnenflüchtlinge sein.
Landtagspräsidentin Barbara Stamm erklärt: „Der Konflikt in der Ukraine ist in den letzten Monaten aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden, obwohl Lösungen noch nicht in Sicht sind. Daher wollen wir auf parlamentarischer Ebene und zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden sehen, wo die großen Herausforderungen liegen und wo Bayern helfen kann.“
Für Kontakte mit der Delegation vor Ort und für Bildmaterial steht die Pressestelle des Landtags zur Verfügung. /ap