Landtags-Sondersitzung zur Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder am Mittwoch, 21. März 2018, 13.00 Uhr
München, 16. März 2018
MÜNCHEN. Der Bayerische Landtag kommt am Mittwoch, 21. März 2018 um 13.00 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um die vom Ministerpräsidenten bestimmten Geschäftsbereiche (Staatsministerien) in Zahl und Abgrenzung zu bestätigen sowie zur Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder und zur Bestimmung der Stellvertreterin beziehungsweise des Stellvertreters des Ministerpräsidenten.
Die 127. Plenarsitzung beginnt um 13.00 Uhr und wird live im Bayerischen Fernsehen sowie auf der Landtagswebsite (www.bayern.landtag.de) übertragen.
Sitzungsablauf:
- Eröffnung der Sitzung durch die Landtagspräsidentin
- Gemeinsamer Aufruf der Beiden Tagesordnungspunkte „Bestätigung der vom Ministerpräsidenten bestimmten Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche (Staatsministerien)“ und „Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten“
- Zunächst wird dem Ministerpräsidenten Dr. Söder das Wort erteilt zu beiden Tagesordnungspunkten
- Aussprache: 72 Minuten, Redezeiten: CSU 24 Min./SPD 18 Min./FW 15 Min./GRU 15 Min.
- Abstimmung über den Tagesordnungspunkt „Bestätigung der vom Ministerpräsidenten bestimmten Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche (Staatsministerien)“
- Abstimmung über den Tagesordnungspunkt „Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten“
- Vereidigung der Kabinettsmitglieder
- Gratulation durch die Landtagspräsidentin und Schließung der Sitzung
Während der Plenarsitzung sind Bildaufnahmen ausschließlich von der Pressetribüne sowie im hinteren Teil des Plenarsaals (hinter der letzten Sitzreihe) möglich. Um für Fotografen und Kamerateams bessere Perspektiven zu ermöglichen, wurden dort Podeste errichtet. In den Gängen zwischen den Abgeordnetenplätzen sowie zwischen den Abgeordnetenplätzen und dem Präsidentenpult beziehungsweise der Regierungsbank sind keine Aufnahmen gestattet. Diese Zugänge bleiben für Medienvertreter gesperrt.
Im Rahmen der Vereidigung werden die künftigen Kabinettsmitglieder im Plenarsaal nach vorne gebeten. Dabei sind von einem abgekordelten Bereich hinter der Regierungsbank aus in begrenztem Umfang Fotoaufnahmen möglich. Für TV-Sender bietet das BR-Fernsehen von der gesamten Veranstaltung inkl. Vereidigung ein Poolsignal an. Die Transponderdaten des Poolsignals erfragen Sie bitte Anfang nächster Woche beim Produktionsleiter des BR, Holger Stühmer (holger.stuehmer@br.de). Dieses Poolsignal ist an dem Tag ab 15 Uhr zur Sendung freigegeben.
Bitte akkreditieren Sie sich bis Montag, 19. März 2018 bis 17 Uhr unter pressesprecher@bayern.landtag.de.
Mitglieder des Vereins Landtagspresse sind automatisch akkreditiert. Die Einladung gilt für Sie persönlich und ist nicht übertragbar. Bei Kapazitätsengpässen muss denjenigen Medienvertretern der Vorzug gegeben werden, die regelmäßig aus der Landespolitik berichten.
Sie erhalten am Dienstag, 20. März eine Akkreditierungsbestätigung.
Bitte rechnen Sie mit Wartezeiten bei der Einlasskontrolle an der Ostpforte und halten Sie einen gültigen Lichtbildausweis bereit.