Plenarsitzung zur Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder am Montag, 12. November 2018
Mittwoch, 07.11.2018
MÜNCHEN. Der Bayerische Landtag kommt am Montag, 12. November um 13.00 Uhr zur 3. Plenarsitzung der neuen Wahlperiode zusammen, um die vom Ministerpräsidenten bestimmten Geschäftsbereiche (Staatsministerien) in Zahl und Abgrenzung zu bestätigen sowie zur Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder und zur Bestimmung der Stellvertreterin beziehungsweise des Stellvertreters des Ministerpräsidenten.
Die Plenarsitzung beginnt um 13.00 Uhr und wird live im Bayerischen Fernsehen sowie auf der Landtagswebsite (www.bayern.landtag.de) übertragen. Dauer der Plenarsitzung: ca. 2 Stunden.
Sitzungsablauf:
- Eröffnung der Sitzung durch die Landtagspräsidentin
- Gemeinsamer Aufruf der beiden Tagesordnungspunkte „Bestätigung der vom Ministerpräsidenten bestimmten Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche (Staatsministerien)“ und „Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten“
- Zunächst wird dem Ministerpräsidenten Dr. Söder das Wort erteilt zu beiden Tagesordnungspunkten
- Aussprache: voraussichtlich 70 Minuten
- Abstimmung über den Tagesordnungspunkt „Bestätigung der vom Ministerpräsidenten bestimmten Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche (Staatsministerien)“
- Abstimmung über den Tagesordnungspunkt „Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten“
- Vereidigung der Kabinettsmitglieder
- Gratulation durch die Landtagspräsidentin und Schließung der Sitzung
Während der Plenarsitzung sind Bildaufnahmen ausschließlich von der Pressetribüne sowie für wenige Fotografen im hinteren Teil des Plenarsaals (hinter der letzten Sitzreihe in der Mitte) möglich. Aufgrund des beengten Platzangebots gelten die Modalitäten wie bei der konstituierenden Sitzung und bei der Sitzung zur Wahl des Ministerpräsidenten.
Im Rahmen der Vereidigung werden die künftigen Kabinettsmitglieder im Plenarsaal nach vorne gebeten. Dabei sind von einem abgekordelten Bereich hinter der Regierungsbank aus in begrenztem Umfang Fotoaufnahmen möglich. Für TV-Sender bietet das BR-Fernsehen von der gesamten Veranstaltung inkl. Vereidigung ein Poolsignal an. Hierzu ist der Ansprechpartner der Produktionsleiter des BR, Holger Stühmer (holger.stuehmer@br.de).
Bitte akkreditieren Sie sich bis Freitag, 09. November 2018 bis 10 Uhr unter pressesprecher@bayern.landtag.de.
Mitglieder des Vereins Landtagspresse sind automatisch akkreditiert. Die Einladung gilt für Sie persönlich und ist nicht übertragbar. Bei Kapazitätsengpässen muss denjenigen Medienvertretern der Vorzug gegeben werden, die regelmäßig aus der Landespolitik berichten.
Sie erhalten noch am Freitag, 09. November eine Akkreditierungsbestätigung.
Bitte rechnen Sie mit Wartezeiten bei der Einlasskontrolle an der Ostpforte und halten Sie einen gültigen Lichtbildausweis bereit.
/ap