Europaausschussvorsitzende der deutschen Landesparlamente treffen sich zum Austausch im Bayerischen Landtag

Dienstag, 17.12.2019

MÜNCHEN.                 Am gestrigen Montag, 16.12.2019 trafen sich auf Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen der bayerischen Volksvertretung, MdL Tobias Gotthardt, die Europaausschussvorsitzenden der Landesparlamente im Maximilianeum. Ziel der Zusammenkunft war unter anderem der Austausch über Verfahren und Behandlung von Europaangelegenheiten in den Landesparlamenten sowie über die Rolle der Landesparlamente in der europäischen Politik. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterstrichen ihren Willen, die Zusammenarbeit zu intensivieren und zu verstetigen.

Per Resolution hielten die Teilnehmer fest, sich künftig auf Arbeitsebene im Rahmen einer regelmäßig tagenden, informellen „Konferenz der Europaausschussvorsitzenden der deutschen Landtage“ (EUROVORS) zusammenzuschließen. „Wir schaffen einen Mehrwert, wenn wir uns besser abstimmen, unsere Kräfte bündeln und in Brüssel mit einer Stimme sprechen“, zeigte sich Tobias Gotthardt überzeugt.

Zum Auftakt der Tagung in München hatte Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller, in Stellvertretung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die Gäste aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Maximilianeum herzlich willkommen geheißen. Auch er hob die politische Gewichtung der Bundesländer – gemessen an deren Größe und Bevölkerungsstärke im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten – hervor: „Es ist gerechtfertigt, dass sich die Länderparlamente formieren, um ihre regionalen Interessen zu artikulieren und auf europäischer Ebene einzubringen“, erklärte Freller.

Schon Anfang März wollen die Ausschussvorsitzenden in Berlin wieder zusammentreffen, um ihre Position gegenüber Vertretern der Bundesregierung und Jörg Wojahn, dem neuen Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, zu verdeutlichen.

(pr)