Fachgespräch mit der Abgeordnetenrechtskommission im Landtag

9. Februar 2017

München. Zu einem Gedankenaustausch haben sich die Abgeordnetenrechtskommission des Bayerischen Landtags und Mitglieder des Parlaments im Maximilianeum getroffen. Neben der aktuellen politischen Situation war vor allem das Bild des Politikers in der Öffentlichkeit ein intensiv diskutiertes Thema. Aus den Reihen der Abgeordnetenrechtskommission kam der Appell zu mehr Selbstbewusstsein und dem offensiven Werben für die parlamentarische Demokratie. Der Kommissionsvorsitzende Prof. Dr. Heinrich Oberreuther sicherte dafür die Unterstützung des Gremiums zu. "Sie sehen vor sich eine sehr wohlwollende Kommission, die ihnen jederzeit gerne mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung zur Seite steht. Allerdings sollten wir vielleicht öfter und mehr miteinander kommunizieren", sagte Oberreuther. Landtagspräsidentin Barbara Stamm sicherte für die Zukunft häufigere Treffen zu.

Die Abgeordnetenrechtskommission ist im Bayerischen Abgeordnetengesetz vorgesehen und wurde vom Bayerischen Landtag eingesetzt. Sie wird als Ratgeber des Landtags in Angelegenheiten des Parlamentarischen Mandats tätig. Weitere Mitglieder sind Prof. Dr. Manfred Bengel (Ehrenpräsident der Notarkasse), Prof. Günther G. Goth (Vorsitzender des Vorstands des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft e.V.), Peter Mosch (Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Audi AG), Prof. Dr. Ursula Münch (Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing), Annette Roeckl (Unternehmerin), Prof. Dr. em. Udo Steiner (Bundesverfassungsrichter a.D.), Harald Strötgen (ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Stadtsparkasse München). / zg