Hatespeech-Angriffe im Internet - Hilfestellungen der Bayerischen Polizei

Infoveranstaltung im Bayerischen Landtag

Dienstag, 18. Februar 2020

MÜNCHEN. Hass im Netz ist zu einem gravierenden Problem unserer Zeit geworden. Im Internet wird beleidigt, gehetzt und bedroht. Nach dem tragischen Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni 2019 wurde klar, dass aus Drohung Realität werden kann. Mittlerweile erhält fast jeder fünfte Amts- oder Mandatsträger in Bayern Todesdrohungen über das Internet. Am Dienstag gab es zum Thema Hatespeech-Angriffe eine Informationsveranstaltung der Kriminalpolizei im Bayerischen Landtag.

„Politiker haben zu jedem Thema eine Meinung, die sie auch kundtun. Das macht sie angreifbar.“ Dies ist laut Kriminaldirektor Bernhard Egger der Ursprung für Hatespeech gegenüber Amts- oder Mandatsträgern. Anfeindungen, Beleidigungen oder sogar Bedrohungen über soziale Netzwerke sind schnell ausgesprochen und haben nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun, womit die Täter im Nachhinein argumentieren. Bernhard Egger über die Fälle in Bayern: „271 Straftaten gab es im vergangenen Jahr gegen Amts- und Mandatsträger. Sie reichen von Bedrohung bis Sachbeschädigung.“
Die Gründe, die manche Menschen zur Verbreitung von Hass im Netz bewegen sind Einschüchterung, Anonymität oder einfach perfider Spaß und Nervenkitzel andere Menschen zu verunglimpfen. „Erste Methoden gegen diesen Hass“, so Egger, „sind zum Beispiel, dass ich schaue wo ich was poste. Wer auf meinen Bildern oder Videos zu sehen ist. Aber auch einfach zu schauen, dass ich sichere Passwörter für meine Accounts gewählt habe.“

Auch beim Umgang mit Hatespeech gibt der Kriminaldirektor genaue Punkte vor. Sollte man selbst betroffen sein und eine Gegenrede (Counter-Speech) nicht mehr helfen, kann man diesen Fall jederzeit melden (www.internet-beschwerdestelle.de). Die Funktion der Blockierung wäre in diesen Fällen auch immer ein weiterer Schritt, den man einfach selbst ausführen kann. In Notfällen verweist die Polizei auch immer auf den Notruf 110.
Drohungen sollten in jedem Fall ernst genommen und gemeldet werden.

-    Bastian Karl