Antrittsbesuch der Generalkonsulin der Schweiz in der bayerischen Volksvertretung

Elisabeth Bösch Malinen zu Gast bei Landtagspräsidentin Ilse Aigner

28. September 2020

MÜNCHEN.         Anfang dieses Monats hat Elisabeth Bösch Malinen in München ihr neues Amt als Generalkonsulin der Schweiz angetreten. Heute stellte sie sich bei Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Maximilianeum vor. Themen des rund einstündigen Austausches waren unter anderem die letzten Volksabstimmungen der schweizerischen Eidgenossen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Wissenschaft sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Während ihrer Laufbahn als Diplomatin war Bösch Malinen schon in zahlreichen Ländern tätig, darunter Kanada, Russland, Bangladesch und Australien.

Sich um die Wahrung und Förderung der Interessen der Schweiz, ihrer Bürgerinnen und Bürgern sowie insbesondere der fast 17.000 Schweizerinnen und Schweizer in Bayern zu kümmern, das sind die Hauptaufgaben von Elisabeth Bösch Malinen als neue Generalkonsulin. "Ich freue mich sehr auf die kommenden Jahre in München", betonte Bösch Malinen am Ende des Austausches mit der Landtagspräsidentin.

Zuvor erkundigte sich Aigner mit Blick auf die gestrigen Volksabstimmungen in der Schweiz nach den dortigen Rahmenbedingungen dieser Form der direkten Demokratie. Bösch Malinen erläuterte, dass vier Wahlgänge pro Jahr vorgesehen seien und die Menschen in ihrem Heimatland gegenüber dieser Art der Mitbestimmung eine große Akzeptanz zeigten. Alle Schweizerinnen und Schweizer würden mit diesem System aufwachsen und seien darum daran gewöhnt, sich vor den Wahlen inhaltlich intensiv mit den Sachfragen auseinanderzusetzen. Landtagspräsidentin Aigner stellte demgegenüber die ähnlich gelagerten Mitbestimmungsmöglichkeiten im Freistaat vor, wo die Bürgerinnen und Bürger im Gegensatz zur Bundesebene ebenfalls Instrumente für eine direkte Einflussnahme haben.

Auch die Corona-Pandemie war Thema im dem Gespräch. Die Schweiz verzeichnet momentan ein ähnliches Infektionsgeschehen wie in Deutschland. Auch hier zeigt sich, dass insbesondere private Feiern bei der Verbreitung des Virus eine große Rolle spielen. Gleichwohl gibt es erhebliche regionale Unterschiede hinsichtlich des Grads der Betroffenheit. Die Entscheidungen über Lockerung oder Verschärfung von Maßnahmen werden auf Basis des jeweiligen Inzidenzwerts auf Kantonsebene getroffen. Demonstrationen gegen die Einschränkungen fanden in der Schweiz nach den Aussagen der Generalkonsulin bisher nicht statt. Auch Verschwörungstheorien seien kaum verbreitet.

Aigner berichtete vom parlamentarischen Alltag der vergangenen Monate. Der Betrieb im Landtag konnte trotz Corona durchgehend sichergestellt werden. Durch den Einbau von Plexiglas-Scheiben und Mikrofonen an den Plätzen im Plenarsaal sowie die Installierung eines elektronischen Abstimmungssystems ist die Volksvertretung nach Ansicht der Landtagspräsidentin künftig auch bei einer Verschärfung des Infektionsgeschehens gut gerüstet.

Bösch Malinen gab zum Schluss des Gesprächs einen Ausblick auf das kommende Jahr, in dem thematisch in den Schweizer Vertretungen der Bereich "Textilwirtschaft" einen Schwerpunkt der konsularischen Arbeit bilden werde. Und die Generalkonsulin äußerte die Hoffnung, dass die anstehende offizielle Eröffnung der Bahn-Neubaustrecke zwischen München und Zürich trotz der Corona-Pandmie angemessen begangen werden kann. Diese Verbindung sei gerade mit Blick auf den wirtschaftlichen Austausch von besonderer Bedeutung.

Der Bayerische Landtag pflegt vielfältige Kontakte zu den Schweizer Nachbarn, insbesondere auf kantonaler Ebene über die Zusammenarbeit in der Internationalen interparlamentarischen Bodenseekonferenz.

/ PR

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