Besuch einer Delegation des EU-Ausschusses der Abgeordnetenkammer aus Tschechien

8. Oktober 2024

MÜNCHEN.    Die Vertiefung der bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit schreitet weiter voran. Nach dem ersten Koordinatorentreffen in dieser Wahlperiode im April dieses Jahres, der Informationsreise des Europaausschusses im Juni und einem Austausch- und Netzwerktreffen von Abgeordneten beider Länder aus der Grenzregion und den Koordinatoren im Vorfeld des Bayerisch-Tschechischen Grenzlandkongresses in Cham konnte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Dienstag eine Delegation von Mitgliedern des EU-Ausschusses der Abgeordnetenkammer der Republik Tschechien in der bayerischen Volksvertretung begrüßen. Bei der Arbeitssitzung und einem anschließenden Arbeitsessen sprachen bayerische Abgeordnete mit den Mitgliedern der Delegation unter anderem über die Folgen der Hochwasserkatastrophe in Tschechien, die Gesundheitsversorgung in der Grenzregion sowie über Tourismus, Bildung und Verkehr.

Die Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen, Ulrike Müller (FREIE WÄHLER), betonte in ihrer Begrüßung der Gäste: “Für uns als Bayern ist es enorm wichtig, mit ihrem Land, mit Tschechien einen engen Austausch zu pflegen und unsere Freundschaft und Zusammenarbeit in vielen Bereichen zu vertiefen!” Müller bedankte sich für die offene Aufnahme der bayerischen Landtagsabgeordneten bei ihrer Reise nach Tschechien vor einigen Monaten. Die damaligen Gespräche hätten gezeigt, dass noch viel Potential für den Ausbau der Kooperation an der Ländergrenze besteht, so Müller. Ondřej Benešík, Delegationsleiter auf tschechischer Seite und Vorsitzender des EU-Ausschusses der Abgeordnetenkammer der Republik Tschechien, unterstrich gleich zu Beginn der Arbeitssitzung: “Bayern ist für uns der wichtigste Nachbar. Darum haben die nachbarlichen Beziehungen zu Bayern für die Tschechische Republik eine hohe Priorität!” Benešík ging auf die Zusammenarbeit mit einzelnen Bundesländern in Deutschland ein. Auf Grund der umfangreichen Zuständigkeiten und Befugnisse der Länder sei die Kooperation staatlicher Stellen auf tschechischer Seite mit dieser Ebene von besonderer Bedeutung. Breiten Raum nahm in der Sitzung das Thema “Tourismus” ein. Die Abgeordneten tauschten sich hier unter anderem über Probleme des “Overtourism” in einzelnen Regionen aus und über Strategien zur intelligenten Lenkung von Tourismusströmen in weniger bekannte, aber attraktive Landesteile in beiden Ländern. Auch Fragen der Sprachförderung und Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen von Städtepartnerschaften wurden diskutiert.

Zu dem anschließenden Arbeitsessen begrüßte dann der I. Landtagsvizepräsident Tobias Reiß (CSU) die Gäste aus der Tschechischen Republik: “Auch im Namen von Landtagspräsidentin Ilse Aigner danke ich Ihnen herzlich dafür, dass Sie als Vertreter der nationalen Ebene, eines nationalen Parlaments uns hier im Freistaat Bayern die Ehre geben. […] Dass wir uns innerhalb eines halben Jahres bereits zum vierten Mal sehen können, zeigt, dass wir die bayerisch-tschechische Freundschaft ernst nehmen und die Bande zwischen uns weiter eng knüpfen wollen! Parlamente sind der Ort der Demokratie, der Debatte und der Entscheidungen. Ich bin überzeugt, dass es wichtig ist, dass wir uns auch auf der Ebene der Parlamentarier treffen. Wir vertreten unsere Heimat und Heimatregionen. Unsere Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Werte zu pflegen ist von großer Bedeutung." Das Essen nutzten die Abgeordneten zu einer vertieften Diskussion über die Gesundheitsversorgung in der Grenzregion und über Herausforderungen für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Zudem sprachen die Abgeordneten über die Lage in Tschechien nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe im September. 

Seit dem Besuch von Premierminister Petr Nečas im Landtag im Februar 2013 wurden die Kontakte zwischen Bayern und Tschechien intensiviert. Dies führte im September 2017 zur Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung der Koordinatorinnen und Koordinatoren für die Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Landtag und der Abgeordnetenkammer des Parlaments der Tschechischen Republik.

Weitere Bilder des Treffens in den → Pressefotos.

/ PR