Delegation aus Kirgisistan im Bayerischen Landtag
Auf der Suche nach Zusammenarbeit und Unterstützung
10. Oktober 2024
MÜNCHEN. Landtagspräsidentin Ilse Aigner und das Präsidium des Bayerischen Landtags haben eine Delegation aus Kirgisistan empfangen. Nach dem Ehrenbucheintrag ging es unter anderem um Wirtschafts- und Energiepolitik sowie Fragen der demokratischen Entwicklung des zentralasiatischen Staates.
„Wir brauchen neue Technologie und eine neue Zusammenarbeit", bringt Akylbek Zhaparov, Vorsitzender des Ministerkabinetts der Kirgisischen Republik, das zentrale Anliegen der Delegation auf den Punkt. Zwar sei noch immer „eine kommunistische Neigung bei uns vorhanden", doch gerade für die anstehenden Fragen in der Energiepolitik, aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung generell seien gute Fachleute nötig. Dabei hoffe man in dem zentralasiatischen Land auf Bayern und Deutschland.
Auch mit Blick auf die von Landtagspräsidentin Ilse Aigner angesprochene Frage der demokratischen Entwicklung des Staates, der seit 1991 unabhängig ist, formulierte Zhaparov: „Die drei Elemente - Verwaltung, Parlament, Judikative - sind entscheidend für die Entwicklung eines parlamentarischen Staates - und da würden wir uns über Ihre Unterstützung freuen." Aigner verwies bei dem Gespräch, bei dem auch die Vizepräsidenten Tobias Reiß, Alexander Hold und Markus Rinderspacher teilnahmen, klar auf das „gemeinsame Anliegen" des Präsidiums - den Einsatz für die Demokratie: „Es ist ein wichtiger Punkt, dass man durch Wahlen Veränderungen herbeiführt", so Aigner.
2021 ist Kirgisistan mit einer Verfassungsreform von einem parlamentarischen System zu einem präsidentiellen System zurückgekehrt. Das Parlament wurde damit geschwächt.
/CK