Informationsreise des Landtagspräsidiums nach Brüssel
Gespräche mit Vertretern der EU-Institutionen, Botschaftern und Medien
20. und 21. November 2024
MÜNCHEN/BRÜSSEL. Das Präsidium des Bayerischen Landtags ist unter der Leitung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu einer zweitägigen Reise nach Brüssel aufgebrochen. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche und Treffen mit Vertretern der EU-Kommission, bayerischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments und Vertreterinnen und Vertretern deutscher Medien in Brüssel sowie ein Besuch des NATO-Hauptquartiers.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner betonte zu Beginn der Reise: „In diesen bewegten Zeiten müssen wir als Politik Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit finden – und das geht nur gemeinsam in Europa. Wir möchten dafür die Erfahrungen von vor Ort einbringen in den europäischen Apparat: die Themen und Erfahrungen aus dem Erleben der Menschen in Bayern, einer der größten Regionen Europas.“
Nach der Ankunft in Brüssel traf sich die Delegation mit bayerischen Europaabgeordneten sowie deutschen Ausschussvorsitzenden des Europäischen Parlaments vor Ort zu einem Arbeitsessen. Im Fokus des Austausches standen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, des europäischen und internationalen Handels sowie des Haushalts und der Finanzen. Im Anschluss begrüßte der Bayerische Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger (CSU), die Delegation in der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU.
Hier fanden am Nachmittag weitere Gespräche mit Politikern und Vertreterinnen und Vertretern deutscher Medien in Brüssel statt, bei denen es unter anderem um die Themen Soziale Medien und Medienwelt, die Wahl in den USA, Medienkompetenz und neue Medienformate ging.
Den Abschluss des Tages bildete ein Abendessen mit Botschafter Dr. Martin Schäfer, dem Ständigen Vertreter Deutschlands im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der Europäischen Union. Dabei wurden insbesondere die Aufgaben und die Rolle des PSK sowie aktuelle Schwerpunkte der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in der EU besprochen.
Am Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Landtagspräsidiums mit Botschafter Michael Clauß, dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union. Anschließend sprachen die Abgeordenten mit dem designierten EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt Andrius Kubilius (MdEP) über Verteidigungspolitik, Weltraumpolitik, internationale Kooperationen, das Ergebnis der US-Wahl und den Ukrainekrieg.
Danach besuchten die Abgeordneten das Haus der Europäischen Geschichte, wo sie von der Leiterin Dr. Constanze Itzel begrüßt wurden. Mittags erhielten die Mitglieder des Präsidiums eine Führung durch das NATO-Hauptquartier in Brüssel und danach ein Briefing durch den stellvertretenden Ständigen Vertreter Deutschlands bei der NATO, dem Gesandten Dr. Jan Grünhage. Dabei wurde die Kooperation zwischen der NATO und der EU, der Krieg in der Ukraine sowie die sicherheitspolitische Lage in Europa besprochen.
Letzter Programmpunkt der Reise war für die Abgeordneten der Besuch der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL). Hier tauschten sie sich mit Generalmajor Karsten Stoye, dem Leiter der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit, unter anderem über die Aufgaben von EUROCONTROL sowie Luftverkehrspolitik aus.
Weitere Bilder der Reise in den Pressefotos.
/ Pressestelle