Wochenvorschau 19. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Mittwoch, 30.04.2025 | 15.00 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
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Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 06. Mai 2025
14.00 Uhr – offen (ca. 21.00 Uhr) 49. Plenarsitzung
1. Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER
2. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
3. Erste Lesungen
a) zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Sechsten Staatsvertrag
zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(Sechster Medienänderungsstaatsvertrag)
Drs. 19/6194
b) zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag
zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge –
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
(Reformstaatsvertrag)
Drs. 19/6195
c) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier,
Martin Böhm u.a. und Fraktion (AfD)
zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
Drs. 19/6208
d) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher,
Christian Hierneis u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes
Drs. 19/6369
4. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
5. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
6. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs
Drs. 19/4405, 19/6401 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatterin: Katrin Ebner-Steiner
Mitberichterstatter: Joachim Konrad
7. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern
vor Windkraftanlagen
Drs. 19/4556, 19/6352 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus waren
Berichterstatter: Harald Meußgeier
Mitberichterstatter: Thorsten Schwab
8. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes –
Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft
sowie der Verwaltung von Bürokratie
Drs. 19/4699, 19/6361 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter: Prof. Dr. Ingo Hahn
Mitberichterstatter: Benno Zierer
9. Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung
des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung
des Instituts für medizinische und
pharmazeutische Prüfungsfragen
Drs. 19/4760, 19/6395 (E)
10. Eingabe
Unterbringung von Asylsuchenden im Markt Lappersdorf
Beschwerde über Landratsamt Regensburg
EB 0306.19
11. Antrag der Abgeordneten Ferdinand Mang,
Benjamin Nolte, Ulrich Singer und Fraktion (AfD)
Bericht über die Planungen und Fortschritte
zur weiteren Nutzung des Nürnberger Fernmeldeturmes
Drs. 19/4896, 19/5918 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Ferdinand Mang
Mitberichterstatter: Franc Dierl
12. Antrag der Abgeordneten Benjamin Nolte,
Ferdinand Mang, Ulrich Singer und Fraktion (AfD)
Zurück zu Deutsch als Wissenschaftssprache
Drs. 19/5097, 19/5920 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Benjamin Nolte
Mitberichterstatter: Prof. Dr. Michael Piazolo
Mittwoch, 07. Mai 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | N 501
Zwischenbericht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewinnung von Spitzenforschern aus den USA für den Wissenschaftsstandort Bayern (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 19/6263).
Behandlung von Anträgen und Eingaben.
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal
Behandlung von Hochbauangelegenheiten.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | Konferenzsaal | Livestream zum Fachgespräch
Fachgespräch zum Thema: Parkinson in der Landwirtschaft - wie ist die Situation in Bayern, und was kann der Freistaat für seine Bäuerinnen und Bauern bei Prävention und Unterstützung noch tun?"
Hierzu eingeladen:
Martin Empl, Vorstandsvorsitzender des Arbeitgeberverbands für die Land- & Forstwirtschaft in Bayern e.V. (AGV Bayern) und Vorstandsvorsitzender der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Dr. Christian Lechner, Chefarzt, Neurologie und Neurogeriatrie Parkinsonnetzwerk, Dachau
Prof. Dr. med. Monika A. Rieger, Ärztliche Direktorin, Institut für Arbeitsmedizin, Sozialmedizin und Versorgungsforschung, Tübingen
Behandlung von Petitionen zum Thema Keine Umsetzung des Weidepapiers in Bayern.
09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1 | Livestream zum Bericht
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024 durch den Staatssekretär im Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Sandro Kirchner.
Donnerstag, 08. Mai 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1 | Livestream zum Bericht
Bericht des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Hubert Aiwanger zum Thema "Bayerns Versorgung mit Gas und Wasserstoff sicherstellen" " (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 19/2009).
Beratung einer Europaangelegenheit, von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | N 401
Bericht "Vorstellung der Arbeit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB)“ durch den Geschäftsführer der GAB, Dr. Andreas Hofmann.
Beratung von Anträgen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zum Thema "Demokratiebildung an bayerischen Schulen".
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
14.00 Uhr | Kinderkommission | S 401
Beratung Arbeitspapier zum Thema Ganztagsbetreuung.
Informationsgespräche zum Thema "Kinder psychisch kranker Eltern.
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Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
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