Wochenvorschau 17. Kalenderwoche

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Montag, 22. April 2024

 

13.30 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025:
Einzelplan 03

 

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Dienstag, 23. April 2024

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Konferenzsaal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025:
Einzelplan 07

 

12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Bericht des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Beschäftigung
schwerbehinderter Menschen beim Freistaat Bayern 2022.
Behandlung von Petitionen.

 

12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen I N 501 | Livestream zum Bericht
Bericht des Staatsministers für Europaangelegenheiten und Internationales Eric Beißwenger zur bayerischen Politik im Bereich Europa und internationale Beziehungen.
Behandlung von Anträgen und EU-Vorhaben.

 

13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Informationen zu aktuellen Themen des Medizinischen Dienstes Bayern (MD Bayern) durch die Vorsitzende des Vorstands Prof. Dr. Claudia Wöhler und die stellvertretende Vorsitzende Dr. Christine Adolph.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Behandlung von Anträgen u. a. Tram-Nordtangente (Englischer Garten) in München und Petitionen.

 

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Mittwoch, 24. April 2024

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Konferenzsaal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025:
Einzelplan 13
Behandlung eines Gesetzentwurfes, einer Grundstücksangelegenheit und einer Petition.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1 | Livestream zum Bericht
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 durch den Staatssekretär im Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Sandro Kirchner.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | N 401
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | Weiße-Rose-Saal
Behandlung eines Staatsvertrags sowie von Anträgen und Petitionen.

 

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Donnerstag, 25. April 2024

 

09.00 Uhr – 18.00 Uhr                       17. Plenarsitzung

1.    Aktuelle Stunde                                                                                                      
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2.    Erste Lesungen                                                                                                       
a)    zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes
und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/1557
b)    zum Gesetzentwurf der Staatsregierung                                                          
zur Änderung des
Bayerischen Universitätsklinikagesetzes
Drs. 19/1821
(Die Drucksache wird vor der Sitzung
im Internet veröffentlicht.)

(Die Tagesordnungspunkte 3 und 4 werden gemeinsam aufgerufen)

3.    Wahl einer Vizepräsidentin oder eines                                                                
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

4.    Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers
des Bayerischen Landtags

5.    Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten,                                                    
eine Europaangelegenheit und Anträge,
die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung
nicht einzeln beraten werden

6.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten                                        
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung der Bayerischen Bauordnung –
Bayerisches Kulturschutzgesetz
Drs. 19/449, 19/1801 (A)

Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatter: Benjamin Nolte
Mitberichterstatter: Thorsten Schwab

7.    Dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten                                          
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung der Bayerischen Bauordnung –
Bayerisches Kulturschutzgesetz
Drs. 19/449, 19/1801 (A)

8.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der                                                                
CSU-Fraktion, der Fraktion FREIE WÄHLER,
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der SPD-Fraktion
zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Drs. 19/676, 19/1863 (G)

Im federführenden Ausschuss für
Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration waren
Berichterstatter: Felix Locke
Mitberichterstatterin: Gülseren Demirel

9.    Dritte Lesung zum Gesetzentwurf der                                                                  
CSU-Fraktion, der Fraktion FREIE WÄHLER,
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der SPD-Fraktion
zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Drs. 19/676 19/1863

10.    Beratung                                                                                                                  
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: SPD/CSU/FW/AfD/GRU

 

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Freitag, 26. April 2024

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Reservetermin, sofern die Beratungen in den vorhergehenden Sitzungen nicht abgeschlossen werden konnten.
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025

 

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