Wochenvorschau 41. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Mittwoch, 02.10.2025 | 20.30 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung(at)bayern.landtag.de.
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Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 07. Oktober 2025
09.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Konferenzsaal | Livestream zum Informationsgespräch
Aufruf ab 11 Uhr:
Informationsgespräch mit Vertretern des Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Parlaments von Rumänien zu aktuellen Themen (u.a. Stand der bayerisch-rumänischen Beziehungen, Sicherheitslage an der Nato-Ostflanke).
Beratung von Anträgen und EU-Vorhaben.
12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Beratung von Anträgen und Petitionen.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Beratung von Anträgen und Petitionen.
14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | Konferenzsaal – ab 17 Uhr: S 401 | Livestream zum Fachgespräch
Berichte der Staatsregierung
über Zwischenergebnisse der Pilotprojekte zum Gebäudetyp E (Drs. 19/6258) und
zur Entwicklung der Umbauordnung (Drs. 19/6771).
Fachgespräch zum Thema "Förderung von Eigentum auf Zeit durch staatliche Wohbauunternehmen in Bayern, Drs. 19/5979.
hierzu eingeladen:
Ulrike Klar, Stadtdirektorin, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Landeshauptstadt München
Thomas Kollmann, Kollmann Consulting
Anne Krins, Dipl.Ing. Architektin, mitbauzentrale münchen
Hans Maier, Verbandsdirektor, VdW Bayern
Prof. Dr. Yvonne Seiler-Zimmermann, Professorin im Fachbereich Wirtschaft, Finanzen, Hochschule Luzern
nachrichtlich:
Dr. Bettina Fanghänel, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Singapur (Videostatement)
14.30 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal
Beratung von Anträgen und Petitionen sowie einer Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlicher Sitzungsteil).
Mittwoch, 08. Oktober 2025
13.00 Uhr – offen (ca. 23.00 Uhr) 59. Plenarsitzung
1. Erste Lesungen
a) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier,
Martin Böhm u.a. und Fraktion (AfD)
zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes
und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/7437
b) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher,
Laura Weber u.a. und Fraktion
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungs-
gesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes
hier: Mittagsverpflegung an Grund- und Förderschulen:
beitragsfrei, nachhaltig und gesund
Drs. 19/7776
c) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Drs. 19/8066
d) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Archivgesetzes
Drs. 19/8100
e) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/8102
f) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Bodenschutzgesetzes
Drs. 19/8101
g) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Landespflegegeldgesetzes
Drs. 19/8147
h) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Straßen-
und Wegegesetzes
Drs. 19/8148
2. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
3. Bestätigung eines Mitglieds und eines stellvertretenden
Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
4. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
5. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
6. Zwischenbericht der Enquete-Kommission
Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung
entfesseln – Das Leben leichter machen,
Bürokratie abbauen, den Staat neu denken
Drs. 19/2909
7. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: GRU/SPD/CSU/FW/AfD
Donnerstag, 09. Oktober 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1
Beratung von Gesetzentwürfen, Europaangelegenheiten, Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | N 401
Beratung des Antrags der Staatsregierung auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik, Drs. 19/7035.
Beratung eines Gesetzentwurfes, einer Europaangelegenheit, von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401
Beratung von Gesetzentwürfen:
BayKiBiG, Drs. 19/6575
Bay. Maßregelvollzugsgesetz, Drs.19/7191
Bay. Sozialgerichts-Ausführungsgesetz, Drs. 19/7192
Bay. Kinderstartgeld, Drs. 19/7432.
14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Fachgespräch zum Thema "Bürokratieabbau im Bildungsbereich" (Themenkomplex Nr. 12).
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Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
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