Wochenvorschau 26. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 20.06.2025 | 11.45 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung(at)bayern.landtag.de.
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Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 24. Juni 2025
14.00 Uhr – offen (ca. 23.00 Uhr) 53. Plenarsitzung
1. Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion
2. Erste Lesungen
a) zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung,
den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen
Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) –
Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1,
Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
Drs. 19/6196
b) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes
über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 19/6902
c) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes
Drs. 19/7032
d) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher, Claudia Köhler u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
hier: Stärkung des Steuerfindungsrechts der Kommunen
und Ermöglichung eines Gästebeitrags
im Tourismus
Drs. 19/7039
e) zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung
des Abkommens über die Zentralstelle der Länder
für Sicherheitstechnik
Drs. 19/7035
3. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
4. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
(Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen)
5. Antrag der Staatsregierung
Entlastung der Staatsregierung aufgrund der
Haushaltsrechnung des Freistaates Bayern
für das Haushaltsjahr 2023
Drs. 19/3558, 19/6875 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Staatshaushalt und Finanzfragen waren
Berichterstatter: Maximilian Böltl
Mitberichterstatterin: Claudia Köhler
6. Antrag des Bayerischen Obersten Rechnungshofes
Entlastung aufgrund des Beitrags zur Haushaltsrechnung 2023
für den Epl. 11
Drs. 19/5949, 19/6876 (E)
(Die Tagesordnungspunkte 7 bis 10 werden gemeinsam aufgerufen)
7. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Nicole Bäumler,
Ruth Waldmann u.a. SPD
Für Bayerns Kitas VII – Zügige und unbürokratische
Anerkennung ausländischer Abschlüsse
Drs. 19/5475, 19/6066 (ENTH)
8. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Nicole Bäumler, Ruth Waldmann u.a. SPD
Für Bayerns Kitas VIII – Fachkräfte gewinnen
Drs. 19/5476, 19/6067 (A)
9. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Nicole Bäumler, Ruth Waldmann u.a. SPD
Für Bayerns Kitas IX – Stärkung der Ausbildung
Drs. 19/5477, 19/6068 (A)
10. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Nicole Bäumler, Ruth Waldmann u.a. SPD
Für Bayerns Kitas X – Unterschiede in den regionalen Herausforderungen in den bayerischen Kitas herausarbeiten
Drs. 19/5478, 19/6069 (A)
Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales,
Jugend und Familie waren zu den TOPs 7 bis 10 jeweils
Berichterstatterin: Doris Rauscher
Mitberichterstatterin: Melanie Huml
11. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze,
Johannes Becher, Sanne Kurz u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bayern trägt Verantwortung! – Unabhängige Anlaufstelle
für Nachkommen der Opfer von NS-verfolgungsbedingt
entzogenem Kulturgut schaffen
Drs. 19/4142, 19/6566 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatterin: Sanne Kurz
Mitberichterstatter: Prof. Dr. Winfried Bausback
12. Antrag der Abgeordneten Markus Striedl, Benjamin Nolte,
Katrin Ebner Steiner u.a. und Fraktion (AfD)
Experimente am Reisenden beenden –
Verbrennungsmotoren beibehalten
Drs. 19/5888, 19/6676 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatter: Markus Striedl
Mitberichterstatter: Markus Saller
13. Antrag der Abgeordneten Ramona Storm, Markus Walbrunn,
Oskar Atzinger und Fraktion (AfD)
Neutralitätspflicht in Bayerns Schulen gewährleisten
Drs. 19/5753, 19/6588 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Bildung und Kultus waren
Berichterstatterin: Ramona Storm
Mitberichterstatter: Peter Tomaschko
14. Antrag der Abgeordneten Rene Dierkes, Christoph Maier,
Martin Böhm u.a. und Fraktion (AfD)
Reform des Gesetzes über die Entschädigung
für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrERG)
Drs. 19/5804, 19/6615 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration waren
Berichterstatter: Rene Dierkes
Mitberichterstatter: Dr. Stephan Oetzinger
15. Antrag der Abgeordneten Christiane Feichtmeier,
Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib u.a. SPD
Schluss mit Eltern-Taxis – Sicherheit für unsere Kinder
Drs. 19/6165, 19/6674 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatterin: Sabine Gross
Mitberichterstatter: Martin Behringer
16.00 Uhr | Kontrollkommission BayernFond | IS 9/1 | nichtöffentlich
Beratungen zum Sachstand.
Mittwoch, 25. Juni 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream zu den Altfällen
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zum Sachstand der Planungen zur Errichtung eines Campus der Technischen Hochschule Augsburg, Drs. 19/6774 – nichtöffentlich-geheimer Sitzungsteil.
Fortsetzung der Befassung mit Fällen aus noch nicht abgeschlossenen ORH-Berichten (sog. ORH-Altfälle).
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | N 501
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zum Sachstand der Planungen zur Errichtung eines Campus der Technischen Hochschule Augsburg, Drs. 19/6774 –
nichtöffentlich-geheimer Sitzungsteil.
Beratung einer EU-Angelegenheit sowie von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | Konferenzsaal | Livestream
Sachverständigenanhörung zu den Chancen für Familien, Land- und Hauswirtschaft in Bayern durch ein landesfinanziertes Bio-Mittagessen in Grundschulen, Drs. 19/4737.
09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1
Beratung von Anträgen und Petitionen.
Donnerstag, 26. Juni 2025
10.00 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | außer Haus
Informationsfahrt nach Berchtesgaden, u. a. zum Dokumentationszentrum Obersalzberg.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | N 401
Behandlung eines Antrags und von Gesetzentwürfen, u. a. Drittes Modernisierungsgesetz Bayern mit Änderungsanträgen und Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes.
Federführende Behandlung einer Europaangelegenheit.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1
Behandlung eines Staatsvertrags, eines Gesetzentwurfs, von Europaangelegenheiten, Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Beratung von Gesetzentwürfen, u. a. des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesens (BayEUG).
Beschlussfassung Förderung der Erwachsenenbildung (BayEbFög).
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | Weiße-Rose-Saal
Bericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zum Thema "Wie beeinflussen Modellprojekte gegen Wohnungslosigkeit die Hilfenetze vor Ort in Bayern", Drs. 19/510.
Informationen des Bayerischen Jugendrings zum Thema "Antidiskriminierungsberatung".
14.00 Uhr | Kinderkommission | S 401
Informationsgespräche zum Thema Kinderhospiz.
14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Fachgespräch zum Themenkomplex Nr. 11 "Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales".
Randspalte
Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
- Plenarsitzungen werden auch mit Gebärde live übertragen Gebärdensprachvideostream