Wochenvorschau 19. Kalenderwoche

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Dienstag, 05. Mai 2026

 

12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1 
Bericht des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Ergebnisse der Gewaltstatistik 2025.
Vortrag über die neuesten Entwicklungen zum Thema „Digital Only im Mitarbeiterservice Bayern“ durch das Staatministerium der Finanzen und für Heimat.
Beratung von Anträgen und Petitionen.


13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Informationsaustausch mit dem Präsidium der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) zu aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Themen.
Hierzu eingeladen:
Herr Dr. med. Gerald Quitterer, Präsident der BLÄK
Frau Dr. med. Marlene Lessel, 2.Vizepräsidentin der BLÄK
Herr André Zolg, Leiter des Bereichs Weiterbildung der BLÄK
Behandlung von Anträgen und Petitionen.


12.30 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Beratung von Petitionen.


14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | Konferenzsaal
Sachverständigenanhörung zum Thema „Autonomes Fahren“.

 

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Mittwoch, 06. Mai 2026

 

13.00 Uhr – 20.00 Uhr                              79. Plenarsitzung

1.    Erste Lesungen                                                                                                      
a)      zum Gesetzentwurf der Abgeordneten 
Katharina Schulze, Johannes Becher, Gabriele Triebel
u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes
über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen
Drs. 19/11530
b)      zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und
-betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/11801
 

2.    Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und
Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung
nicht einzeln beraten werden 
 

3.    Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
 

4.    Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
 

5.    Berufung eines Mitglieds  
der Abgeordnetenrechtskommission
 

6.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten  
Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Drs. 19/9638, 19/11820 (A)

Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Florian Köhler
Mitberichterstatter: Josef Heisl
 

7.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung 
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung
des Flurbereinigungsgesetzes
Drs. 19/9706, 19/11830 (E) [X]

Im federführenden Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus waren
Berichterstatter: Thomas Pirner
Mitberichterstatter: Ralf Stadler
 

8.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher, Andreas Birzele u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung
von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden,
Landkreise und Bezirke
(Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz)
Drs. 19/9711, 19/11561 (A)

Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Andreas Birzele
Mitberichterstatterin: Holger Dremel
 

9.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten  
Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a. 
und Fraktion (AfD)
Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz
Drs. 19/9716, 19/11821 (A)

Im federführenden Ausschuss,
Arbeit und Soziales, Jugend und Familie waren
Berichterstatter: Elena Roon
Mitberichterstatter: Melanie Huml
 

10.   Beratung  
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge   
Reihenfolge: AfD/GRU/SPD/CSU/FW
 

11.    Antrag der Abgeordneten Rene Dierkes, Christoph Maier,  
Dieter Arnold u.a. und Fraktion (AfD)
Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei
Einbürgerungen vollständig digitalisieren
und vereinheitlichen – Bundesratsinitiative des Freistaates 
Drs. 19/9234, 19/10679 (A)

Im federführenden Ausschuss für
Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration waren
Berichterstatter: Rene Dierkes
Mitberichterstatter: Karl Straub

 

 

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Donnerstag, 07. Mai 2026

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1
Beratung von Anträgen und Petitionen.


09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501 
Beratung von Gesetzentwürfen, Anträgen und Petitionen.


09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401 | Livestream zum Fachgespräch
Bericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zum Thema „Weiterentwicklung des Bayerischen Gesamtkonzepts zum Kinderschutz unter Beteiligung der Betroffenen“  (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 19/9736)
Fachgespräch zum Thema „Bedeutung der Kindertagespflege für die Betreuung anerkennen - 
Rahmenbedingungen, Arbeitsbedingungen und Betreuungsqualität verbessern“
Hierzu eingeladen:

• Sabine Ahlers-Reimann, Abteilungsleiterin, Bayerischer Landkreistag
• Rosa Hochschwarzer, Vorstand, Landesverband Kindertagespflege Bayern Daniel
• Scheidler, Leitung Team Kindertagespflege, Stadt Augsburg
• Prof. Dr. Gabriel Schoyerer, Professor für Pädagogik, Katholische Stiftungshochschule München
  
   

09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2 
Beratung von einem Gesetzentwurf, Anträgen und Petitionen.


09.45 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal 
Bericht des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die Novellierung der Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaats Bayern (RLBau)
Behandlung einer Grundstücksangelegenheit. – nichtöffentlich –
Beratung von Petitionen.


14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Bericht der Staatsregierung zu den Themenkomplexen Nr. 1 „Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie“ und Nr. 2 „Ursachen der Bürokratie“.

 

 

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