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Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Novellierung der Approbationsordnung für Ärzte; Bericht im Landtag; Patientenversorgung gerade in ländlichen Regionen; Fachärzte; Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zur Regulierung von Medizinischen Versorgungszentren; Offenlegung von Investoren; Kennzeichungspflicht für Träger und Betreiber von MVZ auf dem Praxisschild, Register; Beschränkung des Versorgungsanteils von MVZ; Stärkung der Stellung des ärztlichen Leiters
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Fördermittel der ärztlichen Versorgung; Betrieb bei drohender Unterversorgung; Niederlassung von Ärzten
Dringlichkeitsantrag CSU
Verlängerung der Corona-Hilfen; Weitergewährung des Hygienezuschlags; Nothilfeprogramm für Investitionen; Programme zur psychosozialen Entlastung von Mitarbeitern
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungen in folgenden Bereichen: Technische Hochschulen (Art. 1), Deutschkenntnisse Studierender, Teilhabe Behinderter und chronisch Kranker (Art 2), Rechtsstellung (Art. 4), Zusammenwirken von Hochschulen (Art. 6), strategische Hochschulsteuerung (Art. 8), dienstrechtliche Regelungen (Art. 53), Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessoren (Art. 63), gemeinsame Berufungen (Art. 67), staatliche Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen (Art. 102), Universität der Bundeswehr (Art. 108), Übergangsbestimmungen (Art. 128), redaktionelle Änderung (Art. 130b), Mittelbewirtschaftung (neuer Art. 130g), Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Art. 132 BayHIG); Änderung des Universitätsklinikagesetzes (Art. 15), des Leistungslaufbahngesetzes (Art. 36) und des TU Nürnberg-Gesetzes (Art. 2)
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Ausnahmeregelung im BayDSchG
Befreiung in der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie
Prüfung: Einführung eines Schatzregals, Eigentumsübertragung an die Kommunen, Verbot zur Suche mit Metallsonden bei Bodendenkmälern, Ahndung von Verstößen, Sammlungskonzept u. a.
Bericht im Landtag; energetische Ertüchtigung; Solarenergie; graue Energie
Bericht im zuständigen Ausschuss, insbesondere über die Umsetzung des Disease-Management-Programms Osteoporose
Dringlichkeitsantrag Fraktionslos, CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag; Forschungsdatenmanagementsysteme; Aufbau auf mehreren Ebenen; Gesundheitsdatennutzungsgesetz
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung zum Bedarf in Krankenhäusern
Bericht
im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Rolle für Kultur und Bildung; Struktur; Hilfsprogramme und Förderungen; Onlineformat; Einstellen der Tätigkeit; Bundesprogramm Neustart Kultur
niedrigschwellige Informationsangebote im Landkreis Altötting über die Möglichkeit einer umweltmedizinischen Beratung
Verordnungsermächtigungen für das Staatsministerium für Gesundheits und Pflege: Verwendung eines IT-gestützten Systems zur Erfassung von Behandlungskapazitäten u. a., Maßnahmen zur Bewältigung erheblicher Patientnzahlen; redaktionelle Änderungen; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 23, neue Art. 28, 29) und der Durchführungsverordnung zum Krankenhausgesetz (§ 21)
Überarbeitung der Bedarfsplanung; mehr Niederlassungsmöglichkeiten; Evaluieren der Absenkung der Verhältniszahl
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
