Treffer 1 - 20 von 68
Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Aktuelle Stunde AfD
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/19607
Anpassung an den Medienstaatsvertrag; Inkompatibilitätsregelung; Vergabe von DAB+-Hörfunkfrequenzen; Genehmigungsfreiheit lokaler und regionaler Programme sowie von Programmen mit geringer Nutzerzahl; Programmsatz zur Ausgewogenheit des Angebots, zur Meinungs- und Informationsvielfalt; Änderung des Mediengesetzes (Art. 1-5, 7-14, 16, 22-30, 35, 37, 39), des Rundfunkgesetzes (Art. 1, 3, 4, 5a, 21, 25), des Ausführungsgesetzes Rundfunk (Art. 1-9) und der Zuständigkeitsverordnung (§ 90); Aufhebung des Brexit-Übergangsgesetzes
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19725
Abschaffung der CO?-Abgabe; Absenkung der Energiesteuersätze und der Umsatzsteuersätze auf Energieträger
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19766
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19671
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19720
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; aktueller Stand der Baumaßnahmen; Ursachen und Auswirkungen der Verzögerungen; Ausbaukosten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19721
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; mangelnde Kapazität der Netzreservekraftwerke; Installation von zusätzlichen Kraftwerken
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19724
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19669
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19670
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19767
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Bildung einer Arbeitsgruppe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21709
Laufzeitverlängerung für Kernkraftwreke; Bau und Inbetriebnahme neuer Kernkraftwerketypen; Moratorien auf den Ausstieg aus der Kohlekraft und auf Dekarbonisierungsziele; Abschaffung der nationalen CO2-Abgabe und der EEG-Umlage; Senkung der Stromsteuer, der Umsatzsteuer und der Energiesteuern auf Kraft- und Heizstoffe; Erhöhung der Pendlerpauschale, des Einkommensteuerfreibetrags und des Kinderfreibetrags; Diversifizierung der Gasversorgung; Härtefallhilfen für Unternehmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21642
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 18/21173
fakultatives Planfeststellungsverfahren für Bau und Änderung von Kreis- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von selbstständigen Radwegen und begleitenden Gehwegen; Änderung von Art. 36 BayStrWG
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/21537
Anpassung der Regelungen zu Auskunftsersuchen über Bestandsdaten an Telekommunikations- und Telemedienanbieter an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts; Anpassung an das Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts; Anpassung von Verweisungen; Klarstellung im Datenschutzgesetz; Änderung des Verfassungsschutzgesetzes (Art. 4, 8a, 14, 15, 17, 23, 25, 29, Aufhebung von Art. 13) und des Datenschutzgesetzes (Art. 15)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21303
Hinwirken der Landeszentrale für neue Medien auf Unabhängigkeit der Redaktionen vor Einflussnahme Dritter (Änderung von Art. 2 BayMG); redaktionelle Änderungen (Art. 14, 37 BayMG)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21636
Steuersenkungen; Erhöhung der Pendlerpauschale; Betrieb von Atomkraftwerken; Förderung von Biogasanlagen; Einspeisung von Biomethan; Notfallkapazitäten und beschleunigte Energiewende; Genehmigungsverfahren; Sonderinvestitionsprogramm des Bundes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21638
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.