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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Aktuelle Stunde AfD
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21710
Energiesparberatung; Energie-Sozial-Programm; Halbierung der Ticketpreise in Bus und Bahn für bestimmte Gruppen, landeseigene E-Bus-Flotte; Fortbildungsprogramm; Zukunftspakt mit der Industrie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21641
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19280
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/21545
Wechsel der Bemessungsgrundlage für die Verteilung der Mandate auf wahlberechtigte Einwohner; Umstellung des Sitzzuteilungsverfahrens auf Sainte-Laguë/Schepers; Veröffentlichung der Stimmkreisberichte als Landtagsdrucksache; Übertragung der Befugnis zur Zusammenlegung von Urnenwahlbezirken oder Briefwahlvorständen auf den Stimmkreisleiter; Veröffentlichung der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die Zulassung eines Volksbegehrens ausschließlich im Staatsanzeiger; Festlegung einer Monatsfrist für die Stellung eines Antrags von Unterzeichnern eines Volksbegehrens an den Verfassungsgerichtshof bei Bestreiten der Rechtsgültigkeit durch den Landtag; Übertragung der alleinigen Zuständigkeit der für die Wahlstatistik auszuwählenden Stimmbezirke auf den Landeswahlleiter; Streichung der Bestimmungen zur Volksbefragung; Aktualisierung des Gebietsstandes der Gemeinden; u. a.; Änderung der Art. 1, 3, 5, 6, 21, 42, 64, 73, 91 und der Anlage zu Art. 5 Abs. 4, Aufhebung von Teil 3 Abschnitt IV LWG
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21634
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Hindernisse beim Windkraftausbau; Photovoltaik; Geothermie; Wärmespeicher, Gebäudedämmung, Wärmepumpen; kommunale Wärmeplanung; Wasserstoffimport; keine Verlängerung der AKW-Laufzeiten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21635
Verfahren bei Ankunft: u. a. Unterstützung der Kommunen und Hilfsorganisationen, Krisenstab, Prüfung eines Resettlement-Programms, Anlaufstellen, Bereitstellung von Unterkünften, medizinische Erstversorgung; vulnerable Gruppen: u. a. Berücksichtigung der besonderen Belangen von Frauen, Behinderten, Traumatisierten, Psychisch Kranken, unbegleiteten Kindern und Jugendlichen, LGBTIQ*-Personen und People of Color; Kindertagesbetreuung und Schulbesuch: u. a. Vorbereitung von Kindertagesstätten und Schulen, Sprachunterricht, Berufsausbildung; Mittel- und längerfristige Unterbringung: u. a. Integrationskurse, Gewaltschutz, Gesundheitsversorgung; Erwerbstätigkeit bzw. Studium: u. a. Beschäftigungsmöglichkeiten, Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen, Programme für Lehrer, Erzieher, Studenten und Wissenschaftler
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21637
Koordinierungsstab; Unterstützung der Kommunen, insbesondere: Informations- und Beratungsmöglichkeiten, Bereitstellung von Wohnraum, Notunterkünfte, Lebensmittelversorgung, Ausstattung mit Bekleidung und Waren des täglichen Bedarfs, Sozialleistungen, soziale Betreuung, Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung, Schulunterricht; Spracherwerb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21640
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19399
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/20095
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/19740
bezüglich der Infektionsschutzmaßnahmen: Anpassung der Fünfzehnten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Zulassung höherer Besucherzahlen, Verlängerung des Spielstätten- und Veranstalterprogramms
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/19747
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19762
nach zwei Jahren ein Verhältnis von 1:45, nach vier Jahren 1:30 durch Neueinstellungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19742
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
